Trede Aline · Nationalrat · 2015-05-05

Wortprotokoll

Ja, es gibt etwas Positives, das ich der Armee abgewinnen kann, und das ist der zivile Ersatzdienst. Wir sprechen heute über das Bundesgesetz über den zivilen Ersatzdienst, über kleine Änderungen.

Unserer Meinung nach sind die Zivildienstleistenden die wahren und die mutigen Männer, welche für unsere Gesellschaft einen beachtlichen Beitrag leisten. Wir haben es wieder beim Nichteintretensantrag, im Votum von Frau Kollegin Geissbühler, gehört: Immer, wenn wir über den Zivildienst sprechen, heisst es, es sei eine Erleichterung, wenn man da einfach abschleichen könne. Das Gleiche heute in der Debatte mit dem Präsidenten der Schweizerischen Offiziersgesellschaft im "Blick": immer diese Abweichler, diese Abschleicher! Es ist immer die gleiche Diskussion, und ich möchte gerne einmal etwas zu diesen sogenannten Abschleichern sagen. Sie leisten 1,3 Millionen Diensttage. Das ist bereits ein Viertel der gesamten Armeeleistung. Es sind die "Zivis", die sich nicht scheuen, in ein Altersheim zu gehen und sich den Herausforderungen zu stellen, anstatt unnötig Blei in einen Hügel zu schiessen. Es sind die "Zivis", die sich in Werkstätten, in denen Menschen mit körperlichen und geistigen Beeinträchtigungen arbeiten, einsetzen und mit diesen Menschen arbeiten, anstatt unnötig in viel zu grossen Autos Benzin zu verbrauchen und unnötig in der Gegend herumzufahren. Es sind die "Zivis", die die Bauern unterstützen, anstatt veraltete Einsätze auf Pässen zu simulieren. Hier von Abschleichern und Abweichlern zu sprechen ist wirklich eine Frechheit. Es muss festgehalten werden, dass 98 Prozent der Zivildienstleistenden im Jahr 2014 ihre Diensttage geleistet haben. Dieser Wert ist in den letzten Jahren stabil geblieben, er schwankt zwischen 95 und 98 Prozent. Von einer so hohen Zahl kann der Chef der Armee nur träumen.

Zur Argumentation, es tue allen Männern gut, mal Militärdienst geleistet zu haben: Ja, es täte allen gut, mal etwas für die Gesellschaft zu tun, aber das macht man besser im Zivildienst als in der Armee.

In der heutigen Debatte im "Blick" fordert der Präsident der Offiziersgesellschaft, dass der Zivildienst noch länger dauern soll und dass es noch schwieriger werden soll, überhaupt zum Zivildienst zu kommen. Seine Argumentation: Es gibt zu viele, die den Weg des Zivildienstes einschlagen, und zu wenige, die noch in die Armee gehen. Ich sage Ihnen eines: Sie werden mit noch mehr Hürden, um in den Zivildienst zu kommen, nicht mehr Männer in der Armee haben. Wir brauchen auch nicht mehr. Das sehen wir auch in der Debatte zur Weiterentwicklung der Armee. Das wird uns die nächsten Sessionen noch beschäftigen. Wir sehen, dass die Armee vermehrt Einsätze in zivilen Bereichen sucht, weil es eben gar nicht mehr so viele Männer in der Armee braucht. Die Armee ist in einer Sinnkrise, und wir können hier noch lange versuchen, das schönzureden. Herr Denis Froidevaux - das ist der Präsident der Offiziersgesellschaft - sollte sich vielleicht mal überlegen, warum so viele Männer den Weg in den Zivildienst wählen und nicht mehr in die Armee wollen. Das ist so, weil es eben vielleicht ein sinnvollerer Weg ist. Vielleicht werden der Sinn und das Sinnvolle in der Armee nicht grossgeschrieben, und deshalb gehen die Männer nicht mehr in die Armee, sondern wählen den Weg in den Zivildienst.

Um hier der Transparenz halber auch noch den dritten Weg zu diskutieren: Die, die wirklich abschleichen wollen - Frau Allemann hat es gesagt -, die sich das wirklich ganz einfach machen wollen, melden sich untauglich, obwohl sie gar nicht untauglich sind. Wir müssen uns auch nichts vormachen: Das ist heute sehr einfach. Und wir wissen alle, dass es sehr einfach ist, sich vor jeglicher Verpflichtung zu drücken. Dahingehend machen ja die Gegner des Zivildienstes rein gar nichts, da sie genau wissen, dass wir nicht mehr so viele Männer in der Armee brauchen. Sie nehmen deshalb lieber den finanziellen Zustupf, der sozusagen aus einer Untauglichkeit resultiert.

Es gibt verschiedene Änderungen in der heute vorliegenden Vorlage bezüglich der Zulassung, der Ausbildung oder des Tätigkeitsbereichs; die Kommissionssprecher haben das [PAGE 676] sehr detailliert ausgeführt. Ich werde in der Detailberatung noch zu unseren Minderheitsanträgen sprechen.

Die grüne Fraktion wird auf die Vorlage eintreten. Lassen wir die Männer mit dem Zivildienst und während des Zivildienstes etwas Sinnvolleres tun, als ihre Zeit in einem unnötigen Militärdienst zu verplempern. Sie leisten heute, wie gesagt, bereits eineinhalbmal so lange Dienst, und dies für die gesamte Gesellschaft. Auf den Zivildienst entfällt ein Viertel der gesamten Armeeleistungen, nämlich 1,3 Millionen Diensttage. Dies gilt es zu unterstützen und zu honorieren.

Ich bitte Sie, auf die Vorlage einzutreten.