Altherr Hans · Ständerat · 2015-06-15

Wortprotokoll

Zu Ziffer 11: Hier geht es um Kürzungen im Bereich der Landwirtschaft. Der Bundesrat hat vor drei Jahren einmal eine Kürzung um 56,7 Millionen Franken vorgeschlagen. Wir haben darüber schon öfters intensiv beziehungsweise episch diskutiert, zuletzt im Rahmen des Voranschlags 2015. Dort wurde die Kürzung abgelehnt, nachdem der Ständerat wiederholt einen Kompromissvorschlag für eine Kürzung um 30 Millionen Franken gemacht hatte. Diese Kürzung wollen wir wiederaufnehmen. Der Nationalrat hat an seiner Auffassung, auf die Kürzung ganz verzichten zu wollen, festgehalten, und zwar relativ knapp, mit 101 zu 82 Stimmen bei 3 Enthaltungen.

Ihre Kommission ist der Auffassung, dass es im ganzen Landwirtschaftsbereich von rund 3,5 Milliarden Franken doch möglich sein muss, 30 Millionen Franken zu sparen. Das ist weniger als 1 Prozent. Wir halten diese Sparmassnahme für mässig und zumutbar und beantragen Ihnen mehrheitlich, an dieser Kürzung festzuhalten.