Stadler Markus · Ständerat · 2015-06-03

Wortprotokoll

In der letzten Beratungsrunde hat unser Rat mit knappem Mehr zugunsten von Variante A entschieden, also der schwächsten der vorliegenden Varianten. Es wäre eher zynisch, nun daraus abzuleiten, Variante A bringe fast nichts, gerade deshalb könne man sie ablehnen. Die Variante Ihrer Kommission wäre selbstverständlich griffiger gewesen.

Darf ich Sie daran erinnern, dass die Menschen und Unternehmungen in den dünner besiedelten Gebieten der Schweiz eine genügende Grundversorgung brauchen, auch in Zeiten, in denen mit künftigen Sparmassnahmen Leistungen abgebaut werden sollen? Es geht um die Frage, ob jene Gebiete der Schweiz, die ohnehin eine Grundversorgung haben und haben werden, dies den anderen Gebieten auch zugestehen.

Ein Verfassungsartikel zur Grundversorgung hilft, um mit dem Bild der Tour de Suisse zu sprechen, logischerweise jenen Gebieten, die am Ende des Feldes radeln - zugegebenermassen eher im politischen als im rechtlich verpflichtenden Sinn. Wir werden in diesem Saal bald über die ETH und wenig danach über einen Innovationspark diskutieren. Damit und mit ähnlichen Massnahmen fördern wir die Spitze des Feldes der "Tour de Suisse".

Ich bitte Sie, bei der Förderung der Spitze den Schluss des Feldes nicht zu vergessen und damit an unserem Beschluss festzuhalten.