Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2015-06-17

Wortprotokoll

Auch ich möchte im Zusammenhang mit der dritten Frage der Interpellation Schwaller noch etwas betonen. Die Frage beginnt: "Ist er" - der Bundesrat - "bereit, ein System auszuarbeiten ..." Wir haben von meinem Vorredner gehört, dass gerade Fragen wie die Planungssicherheit oder neue Modelle jedes Jahr diese bereits zur Normalität gewordene Debatte - ich sage es mal so - in den Kommissionen und den Räten über die Differenzen beim Voranschlag und bei den Nachtragskrediten beschäftigen. Alle Betroffenen sprechen immer davon, sie hofften, dass diese Debatten im nächsten Jahr kürzer ausfallen würden oder gar nicht mehr notwendig seien. Der Bundesrat schreibt in seiner Antwort zu Ziffer 3 unter anderem: "Der Bundesrat ist bereit, mit der Branche andere Modelle ... zu prüfen." Können Sie heute schon eine Skizze, eine Vermutung oder einen ersten Plan für diese anderen Modelle nennen? Wir könnten damit hoffentlich zu Recht hoffen, dass in der nächsten Budgetdebatte die Diskussionen mindestens kürzer ausfallen werden.