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Slongo Marianne · Ständerat · 2001-12-10

Slongo Marianne · Ständerat · Nidwalden · Christlichdemokratische Fraktion · 2001-12-10

Wortprotokoll

Die Kommissionsmehrheit empfiehlt Ihnen, hier dem Nationalrat zu folgen. Unsere kurze Begründung lautet wie folgt:

[PAGE 934] 1. Beide Kammern des Parlamentes haben unlängst das neue Filmförderungsgesetz gutgeheissen. In diesem Gesetz nimmt die Förderung des einheimischen Filmschaffens einen bedeutenden Stellenwert ein. Es ist klar: Die Förderung braucht, neben anderen Faktoren, natürlich finanzielle Mittel.

2. Wie Sie wissen - der Präsident der Finanzkommission hat es eben erwähnt -, sind zahlreiche Einzelanträge mit relativ starken Budgeterhöhungen abgelehnt worden, unter dem Gesichtspunkt, dass man mit den Bundesgeldern sehr sorgfältig umgehen will. Die frühere Ablehnung war nicht gegen die Schweizer Filmförderung an sich gerichtet; der Entscheid war vielmehr aus finanziellen Gründen gefällt worden.

3. Wir befinden uns in der dritten Sessionswoche und in der Differenzbereinigung. Der Nationalrat hat mit 97 zu 75 Stimmen bei dieser Position einer Erhöhung um 3,5 Millionen Franken zugestimmt. Diese Tatsache hat die Mehrheit der Finanzkommission dieses Rates bewogen, bewusst ein kleines kulturpolitisches Zeichen zu setzen. Solche Zeichen sind wichtig. Die einheimischen Filmschaffenden sind für die Realisierung eines Schweizer Films auf finanzielle Mittel aus der Schweiz angewiesen; ansonsten besteht die Gefahr, dass ausländische Koproduktionspartner bezüglich filmischer Themen und Stoffwahl oder auch bezüglich Sprache zu stark dominieren oder dass ein Filmprojekt scheitert. Ein beachtlicher Betrag würde den Schweizer Filmfestivals - wie Locarno, Nyon und Solothurn usw. - zukommen. Nebst der Kultur könnte deshalb auch die Tourismusbranche davon profitieren.

Wir verstehen diese Erhöhung um 3,5 Millionen Franken quasi als Mutmacher, insbesondere für unsere jungen Filmschaffenden.

Ich bitte Sie, den Antrag der Kommissionsmehrheit zu unterstützen.