Stöckli Hans · Ständerat · 2015-09-08

Wortprotokoll

Die Mehrheit unserer Kommission hat, im Vergleich mit der Lösung des Nationalrates, die Aufgaben dieser Kommission erheblich eingeschränkt. Ihr Aktionsfeld gemäss Nationalrat geht wesentlich weiter als gemäss unserer Lösung. Wir möchten mit dem Kompromissvorschlag lediglich eine Übergangskommission schaffen, welche während der Phase der Neueinteilung der Arzneimittel der Abgabekategorie C in die Kategorie B oder D das Institut berät. Mir scheint, dass das einen minimalen Kompromiss darstellt. Lieber Kollege Eberle, ich bin überzeugt, dass es sehr effizient ist, wenn alle betroffenen Kreise rechtzeitig angehört werden und die Entscheidungsgremien beraten. Denn so kann man sich viele Prozesse und Beschwerden ersparen, wenn eben diejenigen Leute, die tagtäglich mit diesen Aufgaben betraut sind, rechtzeitig angehört werden.

Ich würde den Kompromissantrag unterstützen und ersuche den Rat, das ebenfalls zu tun.