Bischofberger Ivo · Ständerat · 2015-09-09

Wortprotokoll

Vor kurzer Zeit ist eine umfassende Studie zur wirtschaftlichen Bedeutung der Universität St. Gallen als innovatives Bildungszentrum für die Wirtschaftsregion Appenzellerland, St. Gallen und Bodensee veröffentlicht worden. Die Studie zeigt zusammengefasst folgende Resultate: Studenten und Teilnehmer an HSG-Weiterbildungskursen haben 2013 rund 207 Millionen Franken ausgegeben. Die Hotellerie verdankt jede fünfte Übernachtung, das sind rund 34 000 Logiernächte, diesen Aktivitäten. Es resultiert eine regionale Wertschöpfung von 927 Vollzeitstellen; es resultiert ein Engagement durch Jungunternehmer bei Startup@HSG mit rund 300 Unternehmensgründungen; es resultieren 100 Projekte von der Organisation Startfeld, die von der Universität zusammen mit der Fachhochschule St. Gallen und der Empa durchgeführt wurden; es resultiert schliesslich eine starke Zunahme der HSG-Alumni, welche sich in der Region niedergelassen haben und dort auch arbeiten.

Dies führt für mich zu folgendem Fazit:

1. Ein Innovationszentrum wie die HSG, ihre regionale Verankerung und ihr Beitrag zur Wertschöpfung vor Ort sind ein zentraler Pfeiler für die Identität und die volkswirtschaftliche Zukunft einer Region wie der Ostschweiz.

2. Die genannten Investitionen, ausgehend von diesem Innovationszentrum der Universität, bilden die Basis dafür, dass die Ostschweiz als Industriestandort ihre jungen Kräfte eben nicht verliert.

Warum führe ich das aus? Die eidgenössischen Räte haben 2012 mit der Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation die gesetzlichen Grundlagen für die Unterstützung des Bundes zugunsten eines Investitionsparks geschaffen. Der Bundesrat hat seinerseits sodann im März 2015 die Botschaft zur Ausgestaltung und Unterstützung des Schweizerischen Innovationsparks an das Parlament überwiesen. Er will damit explizit ein Generationenprojekt subsidiär unterstützen. Schliesslich hat Herr Bundesrat Schneider-Ammann in diesem Kontext in der nationalrätlichen Debatte am 9. Juni 2015 ausgeführt, dass zwar die Kandidaturen der Ostschweiz und auch des Tessins die Kriterien in der ersten Runde noch nicht erfüllt hätten, aber dass sie versuchen könnten, in einem späteren Zeitpunkt aufgenommen zu werden. Diese neue Bewertung und Bewerbung würde allenfalls 2016, und zwar für einen Ostschweizer Netzwerkstandort bei der Stiftung Swiss Innovation Park, stattfinden.

Ich bin Ihnen sehr dankbar, Herr Bundesrat, wenn Sie uns zu diesen von mir ausgeführten regionalpolitischen Aspekten allenfalls noch Ausführungen machen könnten: Wie sieht es aus, auch mit Blick auf die Statuten der Stiftung Swiss Innovation Park, wenn man diese Aspekte ins Feld führt?

Zusammenfassend bitte ich Sie hier, auf die Vorlage einzutreten und den Anträgen der Kommission zu folgen, denn die Innovationsförderung ist für die Zukunft aller Regionen unseres Landes von eminenter Bedeutung.