Villiger Kaspar · Bundesrat · 2001-12-10

Wortprotokoll

Es handelt sich hier um eine Kürzung, die - wie es Herr Inderkum gesagt hat - vom VBS im Rahmen einer Vorgabe der Finanzkommission des Nationalrates offeriert worden ist. Der Nationalrat hat ja noch einiges weggespart. Sie haben jetzt einigem zugestimmt. Wenn man mit sich selber ganz ehrlich ist, ist allerdings zuzubilligen, dass vieles davon kein "Sparen mit Schmerzen" ist. Vorhin haben Sie bei der AHV und der Militärversicherung Schätzungskorrekturen vorgenommen; bei der Bildung verschiebt sich durch das verspätete Inkrafttreten der bilateralen Abkommen ganz einfach auch das Inkrafttreten des Europäischen Forschungsabkommens um ein ganzes Jahr. Das macht etwa 160 Millionen Franken aus. Einer der wenigen wirklich substanziellen Sparbeiträge ist derjenige, der jetzt hier beim VBS eingefordert wird. Da kann man sich natürlich durchaus fragen, ob es sehr gerecht ist, dass es die einen mit Schätzungskorrekturen machen können und die andern an die Substanz gehen müssen.

Allerdings hat das VBS hier doch sehr konstruktiv mitgearbeitet. Ich habe noch kurz mit Bundesrat Schmid gesprochen. Das VBS ist der Meinung, es könnte diese Kürzung umsetzen. Es hat dazu Hand geboten, natürlich nicht mit einer gewaltigen Begeisterung, das ist ja klar. Wenn man es denn auch täte, müsste man später, wenn wieder Budgets kommen, dafür schauen, dass die Basis dadurch nicht einfach für immer geschmälert wird. Im Übrigen ist das nächste Budgetjahr nicht mehr in dieser Enveloppe, die man für die Jahre 1999 bis 2001 zugesichert hat. Es ist das erste Jahr, das wieder ausserhalb dieser Plafonds ist. Das VBS gibt also an, dass es mit einer entsprechenden Prioritätensetzung und einer effizienten Kreditbewirtschaftung in der Lage ist, diese Kürzung zu verkraften, ohne dass sie zulasten des Armeeleitbildes und der verschiedenen Reformprojekte geht. In diesem Sinne ist die Kürzung in Bezug auf die grosse Summe natürlich verkraftbar, aber es ist klar, dass es mit der Zeit natürlich auch etwas ausmacht, wenn Sie die Kürzung jedes Jahr immer wieder bei den Gleichen vornehmen. Als ehemaliger Chef des Eidgenössischen Militärdepartementes habe ich viel Verständnis für den Antrag der Minderheit Inderkum. Als Chef eines Staatshaushaltes, der wieder abzugleiten droht, bin ich froh um alle Massnahmen, mit denen man etwas spart, ohne dass die Welt dabei zugrunde geht.