Hösli Werner · Ständerat · 2015-09-22

Wortprotokoll

Nachdem wir bei den Artikeln 11 bis 13 ja dem Konzept des Nationalrates und - bei Artikel 11 - nicht der Mehrheit Ihrer Kommission gefolgt sind, gehe ich davon aus, dass bei Artikel 13a wahrscheinlich die Minderheit vergessen gegangen ist, die nämlich genau dem gesamten Konzept des Nationalrates folgen wollte, wonach dann auch der Bund die Kantone mit methodischen Grundlagen unterstützt und die Gesamtsicht sicherstellt. Letztlich ist ja dann auch der Bundesrat für die Genehmigung der Richtpläne der Kantone zuständig. Von daher finde ich es richtig, wenn wir hier auch dem Nationalrat folgen und Artikel 13a belassen, wie ihn der Nationalrat vorgesehen hat, wahrscheinlich auch, um letztlich eine gewisse Beschleunigung herzustellen, damit die Daten und Unterlagen des Bundes, die ja sowieso vorliegen, genutzt werden können. [PAGE 944]

In diesem Sinne bitte ich Sie, auch hier, wie bei den Artikeln 11 bis 13, dem Nationalrat zu folgen und Artikel 13a zu belassen.