Hösli Werner · Ständerat · 2015-09-23

Wortprotokoll

Ich möchte die Diskussion nicht lange ausdehnen - sie wird heute noch lang genug dauern. Aber ich muss doch sagen: Anscheinend haben Sie, Frau Bundesrätin, nicht ganz genau zugehört. Ich habe nicht von 0,5, sondern von 5 Gigawattstunden pro Jahr gesprochen. Sie haben das Talent, diese Anträge zum örtlichen Strompreis immer zu zerreden. Ich habe darauf hingewiesen, dass in unserem Fall - und das ist wahrscheinlich nicht nur da so - das Elektrizitätswerk, die Gemeinde und die Region ja auch wissen, wie wichtig diese Unternehmen sind. Sie haben den Strom immer zu Marktpreisen bezogen; das sind Grossverbraucher, die werden auch entsprechend behandelt. Es ist nicht so, dass wir sie abzocken, um dann Anträge zu stellen, um sie von der KEV-Abgabe zu befreien. Der Sachverhalt ist weit davon entfernt. Wir - und nicht nur wir, auch andere Regionen - machen alles, um diese Unternehmen zu halten.

Wenn Sie sagen, wir hätten das vor zwei Jahren so festgelegt, dann muss ich Ihnen sagen: Da hat man noch von einer KEV-Abgabe von 1,1 Rappen pro Kilowattstunde oder vielleicht von nicht mal so viel gesprochen. Dann wurden daraus 1,5 Rappen, und jetzt sind wir bei 2,3 Rappen. Ich habe ja auf diese Erhöhungen hingewiesen. Man hat bei jährlichen Kosten von 100 000 Franken für dieses Unternehmen angefangen, und jetzt ist man bei einer halben Million. Da kann man doch nicht einfach sagen, das sei jetzt so, wir hätten das vor zwei Jahren so entschieden, da würden wir jetzt nichts machen. Frau Bruderer sagte, Ausnahmemöglichkeiten seien zu komplex, wir hätten jetzt den richtigen Weg eingeschlagen. Wie ich es Ihnen gesagt habe: Am Schluss zucken wir mit den Schultern, geben geschwollene Statements zur Frage ab, warum Folgen eingetreten sind und wie schlimm das ist. Aber wenn wir mal etwas machen könnten und eigentlich müssten, dann verstecken wir uns hinter solch fadenscheinigen Argumenten.