Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2015-09-23

Wortprotokoll

Wenn es keine anderen Wortmeldungen gibt, möchte ich Ihnen doch in Erinnerung rufen, dass wir ein sehr gutes System der Abgabebefreiung haben, das sich bewährt hat. Wir haben es gerade anlässlich der parlamentarischen Initiative 12.400, "Freigabe der Investitionen in erneuerbare Energien ohne Bestrafung der Grossverbraucher", nochmals intensiv diskutiert, wir haben es bestätigt, wir haben es ausgeweitet. Ich glaube, wir tun gut daran, auf unserem Weg zu bleiben. Wenn wir nach Deutschland schauen und sehen, dass es dort viel komplexere und weiter gehende Ausnahmemöglichkeiten und Befreiungsmöglichkeiten gibt, dann sehen wir auch die Probleme, die das dort mit sich bringt. Es gibt Probleme in dem Sinne, dass die, die dann noch übrig bleiben und zahlen, eine viel höhere Belastung haben. Das ist sicher nicht im Sinne von Herrn Germann, das betrifft dann andere Unternehmen, und es ist auch deshalb nicht empfehlenswert, weil es komplexer und auch administrativ aufwendiger wird. Wir sind mit der Befreiungsmöglichkeit, die wir hier in der Schweiz kennen, auf dem richtigen Weg und sollten von diesem Weg nicht abrücken.