Kuprecht Alex · Ständerat · 2015-09-07

Wortprotokoll

Wenn man die beiden Kopfstrukturen ansieht, so stellt man relativ schnell fest, dass bei der Variante des Ständerates bzw. der Mehrheit viele Sachen unklar sind und viele Kommandozuweisungen eigentlich nicht deutlich sind.

Mit dem Minderheitsantrag versuchen wir, der verkleinerten Armee gerecht zu werden. Das heisst, dass der Chef Operationen - dem könnte man allenfalls auch Chef der Armee oder Generalstabschef sagen - direkt dem Bundesrat bzw. dem Chef VBS unterstellt ist und er selbst die entsprechenden Operationen führt. Selbstverständlich hätte er einen entsprechenden Führungsstab zur Hand, der die operativen Planungen machen würde; das haben wir früher schon gehabt. Es gäbe aber in dieser kleineren Struktur nur noch einen Drei-Sterne-General. Man sei sich bewusst, dass diese Weiterentwicklung der Armee jetzt dazu führt, dass sie so gross ist wie früher ein Feldarmeekorps. Das heisst, es ist nicht einzusehen, warum wir bei einer wesentlich kleineren Armee den Chef der Armee mit drei Sternen bedienen und das Kommando Operationen, das Unterstützungskommando und das Kommando Ausbildung ebenfalls von Korpskommandanten geführt werden sollen. Wir hätten im Prinzip vier Korpskommandanten für eine Armee, die so gross ist wie früher ein Feldarmeekorps. Das macht meines Erachtens keinen Sinn. Das muss man meines Erachtens reduzieren.

Diese kleinere Organisationsstruktur hätte den Vorteil, dass der Chef Kommando Operationen wieder direkt seine Führungsaufgabe in den Operationen wahrnehmen müsste. Damit wäre er wieder in die Operationen eingebunden; er würde dies nicht einfach an einen höheren Stabsoffizier delegieren, der nach der Variante der Mehrheit dem Chef Kommando Operationen zugewiesen wäre und heute im Führungsstab ist. Das ist meines Erachtens keine gute Form, zumal im Kommando Operationen vor allem nicht klar ist, wo diese Sonderoperationskräfte genau unterstellt sein sollen.

Herr Bieri hat in diesem Zusammenhang auf die Territorialdivisionen verwiesen. Wir müssen uns bewusst sein, dass die Infanteriebataillone künftig den Territorialdivisionen unterstellt werden. Das sind im Prinzip Kampfeinheiten für einen entsprechend niederschwelligeren Einsatz; dann kommen dementsprechend die mechanisierten Brigaden. Insofern ist es eben richtig, wenn sowohl diese mechanisierten Brigaden als auch diese vier Territorialdivisionen direkt dem Chef Heer unterstellt werden und nicht nochmals eine Neuunterstellung erfahren.

Wir sind der Überzeugung, dass diese Struktur gemäss Minderheit eine Vereinfachung der Führungsstruktur ist, dass der Chef der Armee wieder direkt führen muss - jetzt heisst er noch "Kommandant Operationen", aber das kann man jederzeit noch ändern - und dass dieser direkt dem Chef VBS unterstellt ist, dass eine massive Reduktion der Anzahl Generäle vonstattengehen würde und dass diese Struktur relativ klar ist. Diese Variante kommt der Variante des Nationalrates wesentlich näher als die Variante, die wir beschlossen haben und die in der nationalrätlichen Kommission überhaupt keine Chance hatte.

Ich möchte Sie bitten, hier nicht dem Nationalrat zu folgen, aber sich seiner Position anzunähern. Ich bin überzeugt: In einer nächsten Runde wird das nochmals entsprechend geklärt, und es wird dann wahrscheinlich eine Lösung herauskommen, der wir zustimmen könnten. Unsere Kommission hat zwar diesen Antrag, der hier als Minderheitsantrag vorliegt, mit 7 zu 4 Stimmen abgelehnt. Aber ich glaube, dass in der nächsten Runde hier eine Lösung gefunden werden kann, mit der sowohl die Armee, das Departement wie auch unser Land leben können.

Ich bitte Sie deshalb, der Minderheit zu folgen.