Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2015-09-24

Wortprotokoll

Mit grossen Erwartungen und auch Hoffnungen wurde das Cassis-de-Dijon-Prinzip damals eingeführt. Die Ernüchterung hat sich schnell eingestellt, und sie war breit: grosser Aufwand, wenig Wirkung, wenig Ertrag. Für mich zentral, dass ich für Eintreten bin und somit die Minderheit unterstütze, war aber vor allem die Stellungnahme der bereits genannten 16 Kantone, die dafür sind, dass man dieser parlamentarischen Initiative Folge gibt und die Lebensmittel ausnimmt.

Ich bitte Sie deshalb, auch in Anbetracht des Aufwandes, den wir den Kantonen zumuten, und in Anbetracht der Wirkung und des Nutzens, einen wichtigen Schritt im Sinne der Vereinfachung zu tun. Haben Sie den Mut, zu zeigen, dass man auch zurückgehen und sich eingestehen kann, dass etwas keine Wirkung hat und dass der Aufwand gross ist!

Die Kantone votieren, wie gesagt, in ihrer grossen Mehrheit für diese parlamentarische Initiative, und ich bitte Sie, das auch zu tun.