Rossini Stéphane · Nationalrat · 2015-09-22

Wortprotokoll

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen

L'entrée en matière est décidée sans opposition

[VS]

[VS]

Bundesbeschluss über die Immobilien des VBS für das Jahr 2015

Arrêté fédéral sur l'immobilier du DDPS pour l'année 2015

[VS]

Detailberatung - Discussion par article

[VS]

Titel und Ingress, Art. 1

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Ständerates

[VS]

Titre et préambule, art. 1

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil des Etats

[VS]

Angenommen - Adopté

[VS] [PAGE 1722]

Art. 2

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Ständerates

[VS]

Antrag Gysi

... wird ein Gesamtkredit von 355,28 Millionen Franken bewilligt.

Schriftliche Begründung

Kürzung um 100 Millionen Franken bei den Rahmenkrediten für Projekte unter 10 Millionen Franken, denn 128,855 Millionen Franken für Rahmenkredite sind ausreichend. Bei den Verpflichtungskrediten für Objekte über 10 Millionen Franken gibt es nach wie vor grosse Verzögerungen, zudem auch nichtbenutzte Kredite. Bei den Rahmenkrediten läuft dies nicht viel anders. Die Detailzahlen zeigen, dass auch bei den Rahmenkrediten viele Ausgaben erst in den Folgejahren getätigt werden und es jährlich nichtbeanspruchte Kredite gibt. Vom Rahmenkredit 2013 wurden bis Ende 2014 von den 238,8 Millionen erst knapp 26 Millionen ausgegeben, der grosse Rest wird später benutzt. Vom Rahmenkredit 2014 wurde bis Ende 2014 kein einziger Franken ausgegeben. Es ist daher nicht nachvollziehbar, warum jedes Jahr derart grosse Rahmenkredite gesprochen werden, wenn sie dann erst Jahre später oder gar nicht benötigt werden. Kleinere Projekte haben nicht derart lange Planungs- und Ausführungszeiten. Immer wieder ist der Immobilienbereich des VBS in den Schlagzeilen. So wurde mehrfach die schlechte Anwendung des öffentlichen Beschaffungswesens moniert. Jüngstes Kapitel ist der eben erschienene Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle über das Mietermodell im VBS. Hingewiesen wird darauf, dass keine umfassenden Zahlen über die Belegung der Objekte vorliegen, und auf das fehlende Managementinformationssystem im VBS-Generalsekretariat. Insgesamt genügend Hinweise, dass die Kleinkredite und Projektierungskredite nicht zu gross ausfallen sollten und eine Reduktion der Rahmenkredite mehr als gerechtfertigt ist.

[VS]

Art. 2

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil des Etats

[VS]

Proposition Gysi

Un crédit d'ensemble de 355,28 millions de francs ...