Leuthard Doris · Bundesrat · 2013-09-23

Wortprotokoll

Es trifft zu, dass die SBB 5000 Stück Holzschwellen aus Buchenholz in Polen beschafft haben. Für Herbst und Winter 2013 haben sich aufgrund von Teeröl-Lieferengpässen bei den bestehenden Lieferanten in der Schweiz und Deutschland ernstzunehmende Lieferengpässe abgezeichnet. Aus Gründen der Dringlichkeit und der Versorgungssicherheit haben die SBB deshalb den Bezug von Holzschwellen bei einem weiteren Lieferanten in Polen in die Wege geleitet. Die Beschaffung von imprägnierten Holzschwellen untersteht den Vorgaben des öffentlichen Beschaffungsrechts. Die Beschaffung der Holzschwellen aus Polen lag unterhalb des Grenzwertes, der für eine öffentliche Ausschreibung massgebend ist. Deshalb wurden die Holzschwellen in einem freihändigen Verfahren eingekauft. Die geltenden gesetzlichen Vorgaben wurden eingehalten. Der polnische Lieferant musste überdies eine nachhaltige Waldbewirtschaftung belegen.