Rösti Albert · Nationalrat · 2015-09-16

Wortprotokoll

Wir haben manchmal schon einen schweren Stand. Wir sind ja als Gegner der Energiestrategie 2050 bekannt, die wir aus hier schon mehrfach erwähnten Gründen ablehnen. Hier sind wir aber durchaus für die Förderung der erneuerbaren Energien, nicht mit Geld, aber indem wir die gesetzliche Grundlage im Waldgesetz schaffen, damit eben der Bau von Erzeugungsanlagen für erneuerbare Energie und von Energietransportanlagen und Energieverteilanlagen möglich ist. Damit das klar ist: Meine Minderheit hält an der Formulierung des Ständerates fest. Mich hat etwas erstaunt, dass man sowohl gegen den Antrag der Mehrheit als auch gegen jenen der Minderheit grundsätzlich argumentiert hat, es brauche diese Bestimmung hier im Gesetz gar nicht. Ich glaube, es braucht diese Klarheit im Waldgesetz, dass im Wald Anlagen für erneuerbare Energie gebaut werden dürfen.

Nun ist es so, dass die Formulierung des Ständerates, die meine Minderheit übernimmt, präzise klärt, dass es sich ausschliesslich um Anlagen und Leitungen für erneuerbare Energie handelt. Die Mehrheit, meine ich, geht eigentlich noch einen Schritt weiter. Ich wäre froh, wenn Frau Bundesrätin Leuthard noch klären würde, ob der allgemeine Begriff "Werke" theoretisch auch ganz andere Anlagen meinen könnte. Aus Sicht der Minderheit ist es grundsätzlich wichtig, dass wir diesen Artikel im Waldgesetz lassen. Ich bin mir bewusst, dass das im Energiegesetz, wenn es dann durchkommt, bereits stipuliert ist. Aber damit wir für die erneuerbare Energie Klarheit haben, muss hier eine Formulierung drin sein.

Ich bitte Sie, in Abhängigkeit von den Ausführungen von Bundesrätin Leuthard, hier dementsprechend der Minderheit zuzustimmen.