Jans Beat · Nationalrat · 2015-09-16
Jans Beat · Nationalrat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2015-09-16
Wortprotokoll
Ich vertrete hier die Minderheit, welche die Kommissionssprecherin, Frau Semadeni, anführt.
Es geht hier um die Massnahmen, die der Bundesrat zum Schutz des Waldes ergreift, zum Schutz auch gegen Schadorganismen. Wir unterstützen das, möchten es aber präzisieren. Wir verlangen mit der Minderheit Semadeni, dass diese Massnahmen nur ergriffen werden, wenn es sich um invasive, also gebietsfremde Schädlinge handelt. Wir wollen also eine Unterscheidung zwischen Organismen des natürlichen Ökosystems einerseits und invasiven, gebietsfremden Arten andererseits.
Immerhin ist das eine ziemlich gewichtige Kompetenz, die der Bundesrat hier erhält. Sie sehen bei Absatz 3, dass der Bundesrat für Massnahmen an der Landesgrenze sorgt sowie eben kantonsübergreifende Massnahmen koordiniert [PAGE 1591] und festlegt. Er kann also hingehen und sagen: Diese Organismen sind zu bekämpfen. Er kann das mit den Kantonen quasi durchziehen. Wir sind der Meinung, dass das bei einheimischen Organismen nicht passieren darf. Warum ist es ein so grosser Unterschied, ob ein Schadorganismus einheimisch oder eingeschleppt ist? Das ist ganz einfach, da gibt es eine klare wissenschaftliche Unterscheidung: Die einheimischen und in unserem Ökosystem gewachsenen Schadorganismen haben natürliche Feinde. Sie sind Teil eines Systems, das, so sagt man, im Gleichgewicht ist. Wahrscheinlich geht es aber eher um ein Ungleichgewicht, das sich ständig wieder einpendelt.
Bei den eingeschleppten Arten ist das nicht so: Die haben keine natürlichen Feinde und können sich deshalb wirklich sehr rasant ausbreiten. Welche Auswirkungen sie dann auf das Ökosystem haben, wissen wir nicht - das wissen wir eigentlich nie. Deshalb macht hier diese Unterscheidung Sinn. Es kann nicht sein, dass wir einheimische Schadorganismen, solche, die vielleicht lokal durchaus periodisch grosse Schäden anrichten, dann quasi national bekämpfen müssen, wenn wir der Meinung oder in gewissen Kantonen der Überzeugung sind, dass sich das auch wieder auf natürliche Weise korrigiert.
In diesem Sinn wäre diese Präzisierung richtig und wichtig. Damit unterstreichen wir, dass es eben um diese eingeschleppten Arten geht; sie sind es, vor allem, die die grossen Probleme verursachen. Darin sind wir uns mit dem Bundesrat einig.