Hefti Thomas · Ständerat · 2015-12-01

Wortprotokoll

Es ist selbstverständlich nicht abzustreiten, dass die Motive für den Antrag Engler hehr und absolut in Ordnung sind. Das denken wahrscheinlich alle in diesem Saal. Ich würde aber doch mit der Finanzkommission nicht über den Antrag des Bundesrates hinausgehen, das aus verschiedenen Gründen. Ein Grund - auch Kollege Engler hat ihn genannt - ist, dass es um einen relativ bescheidenen Beitrag geht. Es ist konsequent, wenn der Rat auch hier beim Antrag der Finanzkommission bleibt.

Nun möchte ich doch noch in diesem Zusammenhang auf die KTI hinweisen, ich weiss auch, dass das nicht das Gleiche ist: Das Budget der KTI wurde um 33 Millionen, von gut 160 auf etwa 200 Millionen Franken, aufgestockt, und zwar für Beiträge an die Technologie- und Innovationsförderung. Sicher betrifft das nicht direkt den Export, das kommt vielleicht auch dem Inland zugute. Aber es sind Beiträge an die Wirtschaft, es sind Beiträge an diejenigen, die im Wirtschaftsleben etwas machen und mit Schwierigkeiten kämpfen. Mit diesen erhöhten Mitteln können sie sich vielleicht auf einem anderen Feld etwas holen. Wenn man das zwar nicht aufrechnet, aber ein bisschen vergleicht, kann man, denke ich, hier der Finanzkommission und dem Bundesrat folgen.