Geissbühler Andrea Martina · Nationalrat · 2015-12-02

Wortprotokoll

Ich spreche zum Bestand der Armee und zu den WK.

Die SVP-Fraktion fordert einen Bestand von mindestens 120 000 Mann. Die heutige Sicherheitslage ist alles andere als stabil, um uns herum herrschen Krieg und Terror. Diese Geschehnisse machen auch vor der Schweizer Grenze nicht halt. Für die Bewältigung von Terrorangriffen oder von anderen inneren Unruhen werden die Kräfte der Polizei jedoch nicht ausreichen. Denken wir daran, dass wir in der Schweiz keine Bereitschaftspolizei als Reserve haben. Deshalb brauchen wir innert Stunden mobilisierbare Armeeformationen zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung auf den Strassen, zur Verkehrsregelung, zur Eindämmung ethnischer Auseinandersetzungen und für Weiteres mehr. Schon für diese Aufgaben brauchen wir bei der geforderten Durchhaltefähigkeit ein paar Tausend Mann. Ganz sicher brauchen wir die Armee darüber hinaus auch zum Schutz kritischer Infrastrukturen, welche sonst ein leichtes Ziel für Angreifer aller Art wären.

Die Armee wird einen grossen Teil ihres Bestandes brauchen, um ihre eigenen Ressourcen zu schützen. Dazu gehören ihre Führungseinrichtungen, die Übermittlungsanlagen, die Logistikzentren, die Flugplätze, die Munitions- und Treibstofflager usw. Der Hauptauftrag der Armee ist aber der Schutz der Bevölkerung und selbstverständlich auch der zivilen kritischen Infrastrukturen, z. B. Lebensmittelverteilung, Kühllager, Heizöllager, Kraftwerke, Spitäler, wichtige Strassen, Brücken, Tunnels und Bahnanlagen sowie vieles andere mehr. Das braucht weitere Tausend Armeeangehörige. Wenn Sie mitgerechnet haben, sehen Sie, dass ein Bestand von 100 000 Mann bei Weitem nicht ausreicht, um solche Ereignisse bewältigen zu können. Daher bitten wir Sie - vor allem zur Sicherheit der Bevölkerung -, dem Antrag der Minderheit II (von Siebenthal) auf einen Armeebestand von 120 000 Mann zuzustimmen.

Nun noch ein paar Worte zu den WK. Sechs WK sind aus folgenden Gründen wichtig und richtig:

1. Es gilt immer noch: Übung macht den Meister.

2. Die WEA setzt auf hochtechnisierte Waffensysteme. Hightech ohne drillmässig eingeübte Handhabung ist aber völlig nutzlos.

3. Je kleiner der Bestand der Armee, umso höher muss der Ausbildungsstand sein. Bei der beantragten Halbierung der Armee muss jeder Armeeangehörige das Doppelte können und leisten.

4. Den grassierenden Dienstverschiebungen und Dispensationen muss dringend Einhalt geboten werden. Sechs WK tragen zur Lösung dieses Problems bei, deshalb brauchen wir diese sechs WK.