Fetz Anita · Ständerat · 2015-12-03

Wortprotokoll

Auch ich bitte Sie aus grundsätzlichen Überlegungen, den Antrag der Kommissionsminderheit zu unterstützen, wie ich das schon letztes Mal gemacht habe. Es kann nicht sein, dass wir Stück für Stück vom ausgehandelten NFA wegkommen und sozusagen durch die Hintertüre peu à peu wieder Verbundaufgaben einführen - das machen Sie hier -, obschon wir in einer Volksabstimmung versprochen haben, dass wir das trennen werden. Der Schutzwald ist klar Objekt der Unterstützung, doch der reine Nutzwald ist seit der Einführung des NFA Aufgabe der Kantone. Daran darf nicht gerüttelt werden, und da gibt es auch nichts zu beschönigen.

Auch inhaltlich - das muss ich Ihnen ehrlich sagen - habe ich Vorbehalte. Das Motiv der Kommissionsmehrheit habe ich so verstanden, dass man der Holzwirtschaft helfen sollte. Doch was würden wir machen, wenn wir jetzt mit noch mehr Geld und Subventionen das System unterstützen würden? Es geht immerhin um 6 bis 8 Millionen Franken. Das würde dazu führen, dass der Preiszerfall innerhalb der Holzbranche eigentlich noch stärker würde. Es würde nämlich ein ganz bestimmter Teil gefördert, und zwar der, den man noch viel mehr nutzen kann, was ja primär das Mittelland betrifft. Dort ist der Wald aber eh schon sehr, sehr stark genutzt. Ich sehe also auch keinen inhaltlichen Grund, dem Mehrheitsantrag zuzustimmen.

Ich anerkenne, dass man hier einen Kompromiss gesucht hat. Doch für mich gibt es bei diesen NFA-Regelungen, die ausgehandelt worden sind, keine Kompromisse. Wenn schon, sollte es denn anders nicht gehen, sollten Brücken erst in der allerletzten Runde gebaut werden und nicht schon auf Vorrat.

Deshalb werde ich den Antrag der Kommissionsminderheit unterstützen.