Portmann Hans-Peter · Nationalrat · 2015-12-03
Portmann Hans-Peter · Nationalrat · Zürich · FDP-Liberale Fraktion · 2015-12-03
Wortprotokoll
Geschätzte Kollegin, Sie haben jetzt ausgeführt, dass Sie es stossend finden, wenn hier in diesem Parlament zum Beispiel in der Kulturbotschaft ein Rahmenkredit gesprochen wurde und man dann in der Budgetdebatte kürzt. Meine Frage: Gestern hat dieses Parlament für die Armee einen Rahmenkredit von 20 Milliarden Franken beschlossen. Wenn Sie das ja so stossend finden, können Sie uns dann zusichern, dass Sie in den kommenden Budgetdebatten bei diesem Rahmen, sprich bei den Budgets für die Armee, keine Kürzungen beantragen und diese auch nicht mitunterstützen werden?