Fässler Hildegard · Nationalrat · 2002-03-06
Fässler Hildegard · Nationalrat · St. Gallen · Sozialdemokratische Fraktion · 2002-03-06
Wortprotokoll
Mein Postulat geht auf eine mündliche Mitteilung von Herrn Vizekanzler Achille Casanova zurück, in welcher er die Wichtigkeit von Staatsbesuchen für die Schweiz betonte. Ich teile die dort geäusserte Meinung über die grosse Bedeutung solcher Besuche für unser Land.
Hingegen finde ich die Begrüssung und die Verabschiedung der Staatsgäste nicht mehr zeitgemäss. Mein Postulat hat in der Bevölkerung für mich überraschend viele, recht unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. Direkt angeschrieben wurde ich von Männern mit Militärdiensterfahrung, welche die Forderung meines Postulates mehrheitlich unterstützen. Sie berichteten mir von ihren Erfahrungen, die vom Schamgefühl, z. B. vor bald fünfzig Jahren für Sukarno, den damaligen Staatspräsidenten von Indonesien, stramm gestanden haben zu müssen, bis hin zum Nichtbeachtetwerden durch die Staatsgäste beim Abspulen der Ehrenzeremonie reichten. Ich möchte hier ganz kurz die Berichte aus zwei Briefen erwähnen: Einer schreibt, er schäme sich noch heute, dass er als Rekrut vor 45 Jahren Ehrenkompanie für Sukarno habe spielen dürfen bzw. müssen. Ein zweiter schreibt, dass das Abschreiten der Ehrenkompanie doch vielfach eine Farce sei, die Soldaten selber würden kaum eines Blickes gewürdigt. Im Oktober 1990 habe Prinz Hans-Adam II. von Liechtenstein diese Zeremonie sozusagen im Laufschritt hinter sich gebracht.
Der Bundesrat begründet in seiner Antwort - die wohltuend kurz ausgefallen ist - die Ablehnung des Postulates damit, dass die militärische Ehrerweisung historisch begründet sei. Dazu möchte ich einen Leserbrief anbringen; die Namen der Leserbriefschreiber sind mir selbstverständlich bekannt. Dort heisst es, dass dies allemal ein "historischer Zopf" sei, schon der "Alte Fritz" habe seine "Langen Kerls" vorgeführt. Überdies verzichte Grossbritannien nach wie vor nicht auf die alten Gardeformationen, auch wenn nicht wenige der mit einer Bärenfellmütze bewehrten Untertanen im Hitzestau umfielen. Im Grunde sei eine solche Zurschaustellung nie ein Willkommensgruss gewesen, sondern eine militärische Demonstration, ein Hinweis auf die eigene Kraft und eine versteckte Drohung an den fremden Besucher, diese nicht herauszufordern.
Wenn solche Vorführungen in der "guten alten Zeit" von den Untertanen gefordert und ergebenst geleistet worden sind, so dürften sie in der heutigen Zeit mit der demokratischen Gleichberechtigung aller Bürger doch sehr in Frage gestellt sein.
Ich möchte Ihnen beliebt machen, aus folgender Überlegung mein Postulat zu unterstützen: Wer Gäste erwartet, überlegt sich auch, wie sie empfangen werden sollen. Unter friedliebenden Menschen und den Frieden liebenden Nationen sollte es selbstverständlich sein, sich mit allen zivilen Ehren zu begrüssen. Die Schweiz - sie ist hier kein Sonderfall - empfängt ihre Gäste gemäss Reglement mit militärischen Ehren. Dies ist zwar schon lange so, muss aber doch nicht so bleiben. Unsere Gäste freuen sich bestimmt mehr über einen herzlichen Empfang, ausgesuchte Freundlichkeit und liebenswürdige Gastfreundschaft als über das Abschreiten von Spalieren bewaffneter Männer. Übrigens: Auf Musik soll bei der Begrüssung und Verabschiedung unserer Gäste nicht verzichtet werden. Das Militärspiel macht es vor; es besitzt bereits eine Formation, die vorzüglich spielt, und dies erst noch in attraktiver ziviler Bekleidung.