Graber Konrad · Ständerat · 2015-12-03

Wortprotokoll

Ich danke zuerst dem Präsidenten der Kommission für die Ausführungen. Ich habe auch den Bericht mit Interesse gelesen. Die wesentlichen Elemente sind da bestimmt enthalten. Der Kommissionspräsident hat jetzt insbesondere auch auf die Interpellation Landolt hingewiesen, und das scheint mir sehr wichtig zu sein.

Zu meiner Interessenlage: Ich bin Mitglied der SAC-Sektion Pilatus, ich bin aber auch - dies an die Adresse der Kollegen Ettlin und Wicki - Mitglied der SAC-Sektion Titlis, also exterritorial. Ich wurde in diesem Zusammenhang vom SAC auch kontaktiert.

Wenn man den Motionstext liest, sieht man, dass er ja lediglich formell eine Namensänderung vornehmen will. Das geht auch aus dem Text in der Kommissionsberichterstattung hervor. Ich begrüsse diese Änderung. Ich weiss aber auch, dass im Nachgang zu dieser Motion ja noch diese bekannte Interpellation Landolt 14.4106 eingereicht wurde, um gewisse Fragen noch zu präzisieren. Wenn ich jetzt im Bericht der Kommission lese, ist für mich der massgebende Satz der, dass die Kommission auch unterstreicht, dass gleichzeitig mit der Annahme der Motion keine Ausweitung der Schutzfunktion von Jagdbanngebieten einhergeht. Das hat der Kommissionspräsident vorhin nochmals erwähnt, und das Votum von Herrn Hösli habe ich als in eine ähnliche Richtung gehend verstanden.

Ein zweiter wichtiger Punkt ist, dass es in der Interpellation eine Frage nach der Mitwirkung der Interessengruppen gab, die bei irgendwelchen Änderungen einbezogen werden. Der Bundesrat hat damals geschrieben, dass man einen sehr breiten Einbezug wünschen und sich nicht auf eine Interessengruppe konzentrieren würde. Es wurde auch erwähnt, dass die Kompetenzaufteilung zwischen Bund und Kantonen gleich bleiben soll. Im Kommissionsbericht steht auch, dass man die geltenden Bestimmungen zur Berücksichtigung von landschaftlichen und topografischen Unterschieden und jahreszeitlich unterschiedlichen Verhältnissen beibehalten wird. Ich verstehe darunter, dass insbesondere auch auf Fragen von irgendwelchen Weggeboten Rücksicht genommen wird und dass man nicht beabsichtigt, hier ein Weggebot beispielsweise im Sommer einzuführen, dass man auch - wenn die Berücksichtigung der topografischen Unterschiede angesprochen wird - zwischen Gebieten auf 1500 Metern im Waldgebiet oder auf 4000 Metern auf Gletschern unterscheidet. Da gibt es andere Ausgangslagen.

Ich bin dem Kommissionspräsidenten für seine Ausführungen sehr dankbar, auch für den Kommissionsbericht und dafür, dass man sich am Wortlaut der Motion und nicht an irgendetwas anderem orientiert. [PAGE 1177]