Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2015-12-07

Wortprotokoll

Damit bin ich jetzt bei der zweiten Frage, die auch den Zoll bzw. das Grenzwachtkorps betrifft. Da hat man die Äusserung des Zollinspektors an einer Medienkonferenz vielleicht nicht ganz richtig verstanden. Die Aussagen von Herrn Flück anlässlich der erwähnten Medienkonferenz sind missverständlich wiedergegeben worden.

Er bezog sich bei seinen Äusserungen auf die Frage, ob die schweizerischen und italienischen Zollverwaltungen eine gemeinsame Zollstelle in Betracht ziehen. Hierauf antwortete Herr Flück, dass eine solche zwar heute nicht geplant sei, dass hingegen eine künftige Zusammenarbeit mit dem italienischen Zoll in der Zollplattform Brig-Glis nicht auszuschliessen sei. In diesem Zusammenhang wies er darauf hin, dass der zivile Zoll beabsichtigt, die Handelswarenveranlagung von Gondo ab 2017 in der Zollplattform Brig-Glis vorzunehmen. Die Abfertigungsverlagerung des zivilen Zolls hat aber keinen Einfluss auf die Anwesenheit und Arbeitsweise des Grenzwachtkorps in Gondo, werden doch auch weiterhin Verkehrskontrollen im gleichen Rahmen wie heute durchgeführt.

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass das Grenzwachtkorps nicht beabsichtigt, den Standort Gondo aufzugeben. Gondo ist ein neuralgischer und wichtiger Punkt für die Überwachung der Simplon-Achse. Dieser Sachverhalt ist auch gegenüber dem Präsidenten der betroffenen Gemeinde, Herrn Roland Squaratti, schriftlich wie auch mündlich erläutert worden. Zudem hat der "Walliser Bote" am 2. Dezember 2015 in einem Artikel die Präzisierungen von Herrn Flück veröffentlicht.

[VS]