Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2015-12-07

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Ritter, ich interpretiere nur meine eigenen Aussagen; sonstige Aussagen aus dem Kollegium interpretiere ich nicht. Aber ich interpretiere die Zahlen, die Ihnen bei der Diskussion der Agrarpolitik 2014-2017 vorgelegen haben, die da lauteten: Der Zahlungsrahmen für das Aufgabengebiet Landwirtschaft beträgt in den Voranschlägen für 2012, 2013, 2014, 2015, 2016 nominal, eingerechnet eine Teuerungskorrektur von 1,1 Prozent, durchschnittlich 3,726 Milliarden Franken, gegenüber 3,728 Milliarden zuvor. Das heisst, man muss 1,1 Prozent abzählen, um die Realwerte zu haben; Sie wissen, die prognostizierte Teuerung hat nicht stattgefunden, also muss man die 1,1 Prozent nicht mit hineinrechnen.

Was wir jetzt machen wollen: Statt diese jährlich 1,1 Prozent Teuerung abzuziehen, die nicht stattgefunden hat, wollen wir insgesamt 2,2 Prozent Teuerung korrigieren. Wir wollen also den Betrag um einen Teil der Teuerung reduzieren, für die man bezahlt hat, obwohl sie nicht stattgefunden hat. Das ist nicht eine Interpretation, das sind die Zahlen aus den Voranschlägen in Verbindung mit dem Zahlungsrahmen. Die Nominalzahlen werden immer mit dem Hinweis darauf bekanntgegeben, dass die realen Werte etwas tiefer seien, weil man die Teuerung abziehen müsse. Wir haben die Teuerung immer eingerechnet.