Casanova Corina · 2015-12-08

Wortprotokoll

Ich danke der Kommission, und ich danke der Berichterstatterin für die Berichterstattung zu dieser Vorlage. Der Bundesrat hat mit einer Serie von Entscheiden in den Jahren 2012 bis 2015 dem Gever-Wunschkonzert ein Ende gesetzt. Mit der elektronischen Geschäftsverwaltung sollen alle geschäftsrelevanten Dokumente zentral abgelegt werden. Die Abläufe werden automatisiert, und das dient dann auch der Geschäftskontrolle und der Archivierung. Damit hat der Bundesrat die Voraussetzungen für eine bundesweite, einheitliche und wirtschaftliche Umsetzung geschaffen. Es wurde auch ein Programm geschaffen, und damit wird einem zentralen Anliegen des Parlamentes Rechnung getragen, wie die Berichterstatterin gerade ausgeführt hat.

Heute haben wir vier verschiedene Systeme mit verschiedenen Leistungserbringern und mit ungefähr 15 000 Usern. In Zukunft soll es nur noch ein System geben, mit einem Leistungserbringer und mit rund der doppelten Anzahl Usern. Über zehn Jahre würde das vor allem auch zu grossen Kosteneinsparungen beim Bund führen. Im Moment haben wir noch eine Beschwerde, die hängig ist. Aber sobald ein rechtskräftiger Entscheid vorliegt, könnte die Bundesverwaltung loslegen und diese Systeme umsetzen. In diesem Sinne dankt Ihnen der Bundesrat für die Zustimmung zum Antrag der Kommission und für die Genehmigung des Verpflichtungskredites.

Ich bitte Sie in dem Sinne, der Kommission zu folgen.