Berset Alain · Bundesrat · 2015-12-14

Wortprotokoll

Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Pharmaunternehmen insbesondere aufgrund des Wechselkurszerfalls im Rahmen der kommenden Überprüfung der Aufnahmebedingungen erneut Preissenkungen werden verkraften müssen. Mit dem Wechsel des Überprüfungsrhythmus - Arzneimittel gleicher Indikation werden neu gleichzeitig überprüft - können unterschiedliche Preise für vergleichbare Medikamente in Zukunft vermieden werden. Damit wird die angestrebte und in zahlreichen Beschwerdeverfahren geforderte Gleichbehandlung von direkten Konkurrenten erreicht. Auch weiterhin wird jährlich je nur ein Drittel der auf der Spezialitätenliste aufgeführten Arzneimittel überprüft. Die Beibehaltung der zeitlichen Staffelung mildert die Auswirkungen der Preissenkungen für die Gesamtbranche spürbar.

Darüber hinaus hat der Bundesrat zugunsten der Unternehmen auf eine Überprüfung im Jahr 2015 und damit auf eine Preissenkung verzichtet, um die Planbarkeit für die einzelnen Unternehmen zu erhöhen; dies, obwohl von verschiedener Seite eine umgehende Überprüfung aller Arzneimittelpreise gefordert wurde. Der Bundesrat ist daher überzeugt, dass das gewählte Vorgehen den notwendigen Ausgleich zwischen den verschiedenen Interessen gewährleistet. [PAGE 2151]