Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2015-12-14

Wortprotokoll

Gerne nehme ich kurz Stellung zum Antrag der Minderheit.

Bereits das dritte Mal diskutieren wir heute über diese Position "Ausfuhrbeiträge landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte". Die Argumente haben wir jetzt schon mehrfach ausgetauscht, und Sie sehen, dass die Minderheit auch angewachsen ist. Das stimmt mich für die folgende Abstimmung hoffnungsvoll. Es geht ja hier unter anderem auch darum, dass wir mit diesen Ausfuhrbeiträgen, mit dieser Unterstützung für die landwirtschaftlichen Verarbeitungsprodukte gleich lange Spiesse schaffen. Es geht also auch um Arbeitsplätze, Arbeitsplätze, die wir gerne hier in der Schweiz erhalten würden. Die Lage hat sich verschärft, Sie wissen es. Es gibt die Frankenstärke, sie ist in aller Munde, aber sie gilt auch hier, ganz besonders in diesen Branchen.

Ich bitte Sie deshalb einmal mehr und mit Überzeugung, bei dieser Position der Minderheit und somit der Fassung des Nationalrates zu folgen. Der Nationalrat hat wiederum mit einer klaren Mehrheit für die 94,6 Millionen Franken votiert. Ich glaube, es ist richtig, wenn wir uns mit dieser Erhöhung der 85-Prozent-Ausgleichsquote mindestens nähern, aber mit diesem Entscheid der Branche auch zeigen, dass sie uns wichtig ist und dass wir bereit sind, hier auch zuverlässig diese Beiträge zu sprechen.

Ich danke Ihnen für die Unterstützung dieser Minderheit.