Zanetti Roberto · Ständerat · 2015-12-14

Wortprotokoll

Ich glaube, ich kann den gewünschten straffen Fahrplan einhalten. Wir hatten beim Geschäft 15.046 eine materiell bedeutende Differenz, indem sich der Ständerat für die AHV-Versichertennummer als Steueridentifikationsnummer ausgesprochen hatte; der Nationalrat wollte eine speziell generierte Nummer. Wir haben das seinerzeit mit 36 zu 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen so beschlossen. Das Geschäft ging an die WAK des Nationalrates zurück. Diese hat mit 15 zu 7 Stimmen bei 2 Enthaltungen gemäss Ständerat entschieden. Sie hat dies entsprechend ins Plenum gebracht. Das Plenum hat das dann ohne Gegenantrag so beschlossen. Es wurde allerdings in Artikel 19a eine kleine Präzisierung eingefügt. Hierzu hat uns die Frau Bundesrätin in der Kommissionssitzung gesagt, diese Ergänzung sei notwendig, damit die Übereinstimmung mit Artikel 50 des AHV-Gesetzes gewährleistet sei. Es geht um eine reine Kongruenzgeschichte. Es sei so ein bisschen eine technische Handlungsanleitung, was wie wem mitgeteilt werden könne. Die Kommission hat einstimmig entschieden, sich dem Nationalrat anzuschliessen, und beantragt das Ihnen.

Bei dieser Gelegenheit ist mir etwas gelungen, was mir in den sechs Jahren, in denen ich dem Rat angehöre, noch nie gelungen ist: Ich habe etwas ein bisschen besser gewusst als unsere Frau Bundesrätin. Es ist nämlich in Tat und Wahrheit Artikel 50a des AHV-Gesetzes. Es ist eine erfreuliche Sache, einmal ein bisschen mehr zu wissen als die Frau Bundesrätin, die sonst ja wirklich alles weiss.

So gesehen ist es eine erfreuliche Geschichte: Wir können die Differenzen bereinigen, und der WAK wird eine erneute Differenzbereinigung oder sogar eine Einigungskonferenz erspart.

Ich bitte Sie, gemäss den Anträgen der Kommission zu entscheiden.