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AB 193406

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2015-12-15

Wortprotokoll

Die Motion Glanzmann kommt uns etwas zu früh, weil wir immer noch beim Geschäft Weiterentwicklung der Armee sind. Daraus abgeleitet entsteht dann das definitive Standortkonzept. Darauf basiert wiederum der Sachplan Militär, der planerisch festlegt, was die Armee wo macht. Gerade im Bereich der Flugzeuge sind dann auch die ganzen Lärmimmissionen mit den entsprechenden Einsprachemöglichkeiten aufzuzeigen.

Wir gehen immer noch davon aus, dass wir den Flugplatz Sion in Zukunft nicht mehr benützen werden. Es sind noch Gespräche mit der Walliser Regierung im Gange. Da suchen wir noch nach Lösungen, aber wir haben unsere Meinung diesbezüglich eigentlich nicht geändert. Wir möchten uns aber trotzdem noch nicht festlegen, ob dann Emmen der einzige Betriebsstandort sein wird, weil das regional wieder von verschiedenen Faktoren abhängt. Sicher spielt Emmen auch in Zukunft eine wesentliche Rolle. In Bezug auf Arbeitsplätze in Emmen kann ich immerhin darauf hinweisen, dass die Ruag in den nächsten Jahren in Emmen voraussichtlich 200 bis 300 neue Stellen schaffen wird. Emmen ist also ein wichtiger Standort für die Schweizer Armee, für den Flugzeugbereich sowohl der Armee wie der Ruag.

Ich bitte Sie aber trotzdem, die Motion abzulehnen, einfach weil sie uns noch etwas zu früh kommt und wir noch verschiedene andere Geschäfte mit diesem hier abzustimmen haben. Ich hätte vor einer solchen Entscheidung auch etwas Respekt, weil ich von nirgendwo so viele Briefe wegen Lärmstörungen durch den PC-21 erhalte wie aus dem Biosphärenreservat Entlebuch, wo wir dann auch trainieren würden. Es ist ja nicht nur der Flugplatz, den wir brauchen, sondern wir produzieren leider auch Lärm mit diesem PC-21. Auch das ist dann in diesem Bereich entsprechend zu berücksichtigen.

Also, das Anliegen kennen wir, wir werden es prüfen, aber es ist uns noch zu früh, uns festzulegen. Daher bitte ich Sie, die Motion Glanzmann abzulehnen.

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