Walter Hansjörg · Nationalrat · 2015-12-15

Wortprotokoll

Namens der SVP-Fraktion spreche ich zu Artikel 2, wo es gemäss Mehrheit um die Kürzung des Kredites für den Duro I um 100 Millionen Franken geht. Ich möchte festhalten, auch als Thurgauer, dass ich keine Interessenverpflichtungen bei irgendwelchen Unternehmungen habe, die in diesem Geschäft tätig sind.

Um es vorwegzunehmen: Nach intensiver Diskussion in der SVP-Fraktion - Walter gegen Giezendanner - gab es eine knappe Mehrheit der Fraktion, welche gegen eine Kürzung dieses Verpflichtungskredites ist. Das möchte ich hier festhalten. Ich spreche also für die Fraktionsmehrheit und somit für die Minderheit II (Büchler Jakob).

Die Ausgangslage ist die folgende: Die Notwendigkeit der Ersetzung der leichten, geländegängigen Lastwagen 4x4 Duro I ist ausgewiesen. Sie sind zwanzig Jahre alt, reparaturanfällig, technisch veraltet und ökologisch wahrscheinlich auch nicht mehr gerade auf dem neuesten Stand. Jetzt ist ja immer die Frage: Ist es nötig, dass man das macht? Unter dem Gesichtspunkt der Weiterentwicklung der Armee ist die Grösse der Flotte von rund 2200 Fahrzeugen nötig, das ist ausgewiesen. Die verkleinerte Armee braucht eine umso höhere Mobilität und Flexibilität. Dies ist also durchaus auch eine Kampfwertsteigerung für den Einsatz, für den schnellen, raschen, flexiblen Einsatz. Fahrzeugbeschaffungen sind bekanntlich interessante Themen. Hier kann jedermann mitsprechen. Die einen haben schon Lastwagen gekauft, x Lastwagen, die anderen Traktoren, die anderen PW, und es geht hier um Fahrzeuge. Auch an Gemeindeversammlungen entstehen immer heftige Diskussionen, wenn es um Kommunalfahrzeuge geht. Ich vergleiche jetzt diesen Duro I mit einem Kommunalfahrzeug, das etwa in der gleichen Preisklasse ist wie ein Fahrzeug von Aebi fürs Schneepflügen ohne Zusatzgeräte. Das Argument bezüglich Kosten muss man eben relativieren.

Bei diesem Duro-Projekt handelt es sich faktisch um eine Neuanschaffung, weil diese Fahrzeuge nicht auf dem Markt sind. Es wird alles ersetzt, was zu ersetzen ist. Revidiert und wiederverwendet werden Aufbauten, Fahrerkabine, Chassis und Achsen, das andere wird ersetzt. Das Duro-Konzept hat sich tatsächlich für die Schweiz bewährt: Der Duro ist für schmale Strassen geeignet und geländegängig. Daher sind diese Spezifikationen wirklich angebracht.

Fundierte Studien bestätigen, dass die Werterhaltung technisch, ökonomisch und ökologisch sinnvoll ist. Man verwertet das, was noch zu gebrauchen ist. Seien wir doch ehrlich: Eine Neuanschaffung aus dem Ausland und der gleichzeitige Verkauf der alten Duro über den Export - das geht heute wegen des Kriegsmaterialgesetzes einfach nicht. Diese Fahrzeuge würden dann im Fernsehen erscheinen, wenn sie irgendwo im Nahen Osten wieder im Einsatz wären. Das können wir uns nicht leisten. Also verwerten wir das, was zu verwerten noch sinnvoll ist. Ich finde das ein originelles Projekt.

Können Einsparungen vorgenommen werden? Es handelt sich um einen Verpflichtungskredit; das ist dann die Aufgabe des VBS. In der SiK wurde aber, so, wie ich es gehört habe, nur über Motor und Getriebe gesprochen. Die Fahne wurde noch so erstellt, und nachher ist dieses Argument zusammengebrochen. Jetzt sagt man einfach: 100 Millionen Franken sind zu sparen - schaut jetzt, wo! Ich kann Ihnen die Antwort geben: Man kann diesen Betrag sparen, aber mit weniger Fahrzeugen, und dann erhöhen sich die Stückkosten. Das ist wahrscheinlich nicht sinnvoll.

Ökonomisch macht diese Variante insofern Sinn, als die Werterhaltung gegenüber Anschaffungen aus dem Ausland gegeben ist. Möglicherweise sind rund 170 Schweizer KMU-Betriebe am Projekt beteiligt, wenn sie konkurrenzfähig sind. Der volkswirtschaftliche Return on Investment ist damit gegeben. Es gibt also einen positiven Nebeneffekt.

Ich möchte Sie ermuntern, diesem Projekt so zuzustimmen. Haben Sie auch ein bisschen Vertrauen in die Verantwortlichen im VBS und darauf, dass die Umsetzung dieses Projekts gelingen wird.