Bigler Hans-Ulrich · Nationalrat · 2015-12-16

Wortprotokoll

Frau Bundesrätin, Sie haben am Beispiel der Armee ausgeführt, dass man zuerst den Auftrag kennen muss, bevor man das Budget festlegen kann. Das leuchtet ein. Nebenbei bemerkt: Wir haben bei der RTVG-Vorlage zuerst über das Budget abgestimmt. Mir stellt sich jetzt die Frage: Sind Sie nicht auch der Meinung, wenn Sie eine Auslegeordnung zum Auftrag machen müssen, dass das Parlament eben zwingend auch wissen muss, mit welchen Budgetvarianten als Konsequenz eines zu definierenden Auftrages zu rechnen ist, und dass deshalb diese Zahlen eben auch auf den Tisch gelegt werden müssen?