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de Courten Thomas · Nationalrat · 2015-12-17

de Courten Thomas · Nationalrat · Basel-Landschaft · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2015-12-17

Wortprotokoll

Geschätzter Herr Kollege Hess, ich muss Sie jetzt mit dem offiziellen Vernehmlassungsbericht des EDI konfrontieren. Da steht in der Zusammenfassung der Stellungnahmen: Die BDP befürwortet den von der Mehrheit vorgeschlagenen Gesetzentwurf. Die BDP betont, dass angesichts der Entwicklung der Gesundheitskosten grundsätzlich alle Massnahmen prüfenswert sind, die das Potenzial für eine Kostendämpfung haben. Die BDP erachtet es als stossend, wenn nichtkrankheitsbedingte Kosten zulasten der Allgemeinheit grobfahrlässig generiert werden.

Ich muss Sie fragen, Herr Hess: Was hat sich seit April 2015 geändert, dass Sie heute genau gegenteilig argumentieren?