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AB 194333

Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2016-02-29

Wortprotokoll

Die im Postulat gestellte Frage ist natürlich eine wichtige Frage. Der Bundesrat empfiehlt Ihnen deshalb die Annahme des Postulates. Sie wissen, dass der Bundesrat zu dieser Frage zwischenzeitlich Studien in Auftrag gegeben hat, die eine Studie bei BAK Basel und die andere Studie bei Ecoplan. Wir haben entsprechende Analysen und entsprechende Antworten zwischenzeitlich zur Verfügung. Die beiden Studien und der erläuternde Bericht des Seco zeigen auf, dass beim Wegfall der Bilateralen I für die Schweizer Volkswirtschaft beträchtliche Kosten anfallen würden. Wie gesagt, die Studie liegt vor. Im Prinzip haben wir das Postulat erfüllt, und deshalb kann man das Postulat auch annehmen.

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