Ettlin Erich · Ständerat · 2016-03-09

Wortprotokoll

Ich habe meinen Antrag im Sinne eines Kompromissvorschlages eingereicht. Die Holzverwendung ist - das haben wir natürlich immer wieder gehört - ein wichtiges Anliegen, das, glaube ich, unbestritten ist. Holz unterstützt den Klimaschutz und ist wichtig zur Erreichung unserer energiepolitischen Ziele. Wir dürfen mit Freude feststellen, dass die Verwendung von Holz stark angestiegen ist, und das ist ja gut. Aber leider müssen wir gleichzeitig feststellen, dass die Nutzung und Verwendung von Holz aus dem Schweizer Wald seit zehn Jahren stagniert. Wir nutzen nur etwa 70 Prozent des Holzes, das wir in unseren Wäldern nutzen könnten. Der Frankenschock hat die Marktchancen des Schweizer Holzes weiter verschlechtert.

Wir müssen daher ein starkes Zeichen für die Verwendung von Schweizer Holz setzen, denn Holz fällt bei der Pflege unserer Wälder als Rohstoff und Energieträger an. Wenn wir dieses Holz gut verwenden, leisten wir einen Beitrag daran, dass die Waldpflege sichergestellt ist und die Wälder ihre Leistung zum Schutz vor Naturgefahren und zur Erhaltung der Artenvielfalt dauerhaft erfüllen. Wir leisten auch einen Beitrag, damit ein wertvoller Rohstoff, der vor unserer Haustüre wächst, weniger aus dem Ausland importiert werden muss. Wir sichern Arbeitsplätze und Wertschöpfung in der Schweiz, besonders - das ist mein Anliegen - in den Randregionen.

Die Regelung des Nationalrates schlägt eine Umsetzung der parlamentarischen Initiative von Siebenthal 12.477, "Verwendung von Schweizer Holz in Bauten mit öffentlicher Finanzierung", im vollen Wortlaut vor, indem sie sich auf alle Bauten mit öffentlicher Finanzierung bezieht. Zudem sieht der vom Nationalrat beschlossene Wortlaut die ausdrückliche Nennung von Schweizer Holz im Gesetzestext vor.

Der Ständerat hat in seiner letzten Lesung den Geltungsbereich auf eigene Bauten und Anlagen begrenzt und den Begriff "Schweizer Holz" durch "nachhaltig produziertes Holz" ersetzt.

Mein Kompromiss sieht nun vor, den Geltungsbereich des Artikels im Sinne der parlamentarischen Initiative von Siebenthal und im Sinne einer wichtigen Stärkung der Verwendung von Schweizer Holz für alle Bauten mit Bundesfinanzierung anzuwenden. Die vom Ständerat in der letzten Lesung beschlossene Fassung berücksichtigt diese Ziele nur ungenügend.

Mit der Ausweitung auf alle vom Bund finanzierten Bauten verteuern wir diese nur unwesentlich. Die Preisdifferenz zwischen nachhaltig produziertem Schweizer Holz und Importholz macht, gerechnet auf die gesamten Kosten eines Bauwerkes, höchstens ein paar Prozente aus. Andererseits soll die vom Nationalrat vorgeschlagene ausdrückliche Nennung von "Schweizer Holz" im Gesetzestext, welche mit WTO-Recht unverträglich ist, durch Verwendung der Bezeichnung "nachhaltig produziertes Holz" ersetzt werden, wie es der Ständerat schon in der letzten Lesung beschlossen hat.

Der Schweizer Wald zeichnet sich seit bald 150 Jahren durch eine nachhaltige Bewirtschaftung aus. Durch eine gebührende Berücksichtigung der Nachhaltigkeit bei der Beschaffung von Holz für Bauten mit Bundesfinanzierung, z. B. indem man entsprechende Vergabekriterien bei Ausschreibungen verwendet, werden die Voraussetzungen geschaffen, dass vermehrt Schweizer Holz zur Anwendung kommt, ohne dass dies ausdrücklich und WTO-rechtswidrig im Gesetzestext steht.

Ich bin überzeugt, dass wir mit diesem Vorschlag dem Nationalrat so weit entgegenkommen können, dass die Differenz zwischen den Räten bereinigt und gleichzeitig das dringend nötige starke Zeichen zur vermehrten Verwendung von Schweizer Holz gesetzt werden kann.