Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-03-09

Wortprotokoll

Der Kommissionssprecher hat diese Modalitäten und Schwierigkeiten so präzis und fachtechnisch dargelegt, dass ich das nicht wiederholen möchte. Ich glaube, der modifizierte Text entspricht dem Anliegen des Motionärs. Es ist auch in unserer Beurteilung eine geringe Anzahl Betriebe, die in den Genuss dieser Gesetzesänderung kämen. Es ist eine indirekte Subvention, die wir hier leisten, denn man kann dann Kanalisationsanschlussgebühren sparen. Aber wir glauben, so können wir die übergeordneten Interessen an der Seuchenhygiene und an der Finanzierung der Abwasserinfrastruktur in Einklang bringen mit diesen Interessen der Landwirtschaftsbetriebe, die etwa von Rindern auf Schafe umstellen. Wenn wir diese Landwirte glücklich machen können - tun wir das doch!

Ich kann mich somit diesem abgeänderten Motionstext anschliessen.