Graber Konrad · Ständerat · 2016-03-09

Wortprotokoll

Das Postulat Kuprecht beinhaltet verschiedene Punkte, die in der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen regelmässig behandelt werden. In Abweichung zum Geforderten behandeln wir in der KVF nie die Strategie der Unternehmung, sondern lassen uns hierzu nur informieren. Das war beispielsweise beim Auslandsengagement der Swisscom der Fall - das wurde angesprochen -, ebenso bei Fragen der Sicherheit und der Rentabilität. Es geht in der Kommission um Information. Der Bundesrat präsentiert uns regelmässig die Eignerstrategie, und diese wird auch in der Kommission behandelt.

Ich frage mich daher, ob es nicht richtig wäre, die aufgeworfenen Fragen auch im Rahmen der Kommission zu diskutieren. Was beispielsweise die angesprochene Frage nach Kooperationen angeht, befindet sich dieses Thema in der Planung für das zweite Quartal und wird somit automatisch in den nächsten paar Wochen in der Kommission behandelt. Ich würde davor warnen, jetzt noch einen zusätzlichen Bericht in Auftrag zu geben. Es handelt sich im Rahmen der Eignerstrategie um ein regelmässiges Traktandum der Kommission. Solche Inputs können dort aufgenommen und vertieft diskutiert werden.

Das ist die Begründung dafür, dass ich beantrage, dieses Postulat zur Vorprüfung an die Kommission zurückzuweisen. Wenn es neue Punkte abdeckt, kann die Kommission hierzu auch aktiv werden.