von Siebenthal Erich · Nationalrat · 2016-03-10

Wortprotokoll

Die spärlichen Niederschläge und die lange Hitzephase seit Ende Juni 2015 führten zu einer Wasserknappheit auf vielen Alpbetrieben in den Kantonen Waadt und Freiburg. Die Regierungen der beiden Kantone beantragten beim Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport Unterstützung durch die Armee. Die Armee unterstützte in der Folge die Kantone Waadt und Freiburg bei der Wasserversorgung von Nutztieren auf Alpweiden.

Das Militärgesetz sieht vor, dass die Armee in Form des Assistenzdienstes die zivilen Behörden bei der Bewältigung von Katastrophen unterstützen kann, wenn die Aufgaben im öffentlichen Interesse liegen und es den zivilen Behörden nicht mehr möglich ist, ihre Aufgabe zu bewältigen. Die Kompetenz bezüglich solcher Einsätze liegt beim VBS.

Die Kantone Waadt und Freiburg stellten am 16. Juli 2015 bzw. am 21. Juli 2015 ein Gesuch um einen Assistenzdienst der Armee. Der Kanton Waadt beantragte den Aufbau und Betrieb von insgesamt acht Löschwasserbecken unterschiedlicher Grösse. Der Kanton Freiburg benötigte Unterstützung beim Aufbau eines Löschwasserbeckens sowie bei der Versorgung von Zisternen und Wasserstellen. Das VBS bewilligte beide Gesuche. Da Ende Juli das Wasser immer noch knapp war, ersuchten beide Kantone um Verlängerung des Einsatzes, was das VBS wiederum bewilligte.

In der Nähe des Lac de Joux bauten die Angehörigen der Katastrophenhilfeverbände der Armee zwei Löschwasserbecken mit Pumpsystemen mit einem Fassungsvermögen von je 35 Kubikmetern und sechs weitere Becken mit je 53 Kubikmetern Fassungsvermögen. Die Luftwaffe befüllte diese Becken sowie private Zisternen und Wasserstellen mit Wasser aus dem Neuenburgersee und dem Lac de Joux. In den Freiburger Voralpen versorgte die Schweizer Luftwaffe sieben abgelegene private Zisternen und Wasserstellen sowie ein durch die Armee errichtetes 53 Kubikmeter grosses Löschwasserbecken mit Wasser aus dem Greyerzersee und dem Lac de Joux.

Während der beiden Assistenzdiensteinsätze leistete die Armee 1216 Manntage und flog in 318 Flugstunden mit [PAGE 299] gleichzeitig zwei bis vier Transporthelikoptern rund 2220 Kubikmeter Wasser zu den verschiedenen Wasserbecken.

Die Armee-Einsätze erfolgten gemäss Verordnung für die militärische Katastrophenhilfe im Inland und sind gestützt auf Artikel 13 kostenlos. Durch den Unterstützungseinsatz der Armee fallen für das Gros der eingesetzten Truppen im Vergleich zu einem ordentlichen Ausbildungsdienst nicht wesentlich höhere Ausgaben an. Die erbrachten Leistungen können innerhalb der ordentlichen Truppendienst- und Flugstundenkredite aufgefangen werden.

Die Leistungen der Armee standen innerhalb des geforderten Zeitrahmens und in der notwendigen Qualität zur Verfügung. Im Falle von Freiburg konnte der Armee-Einsatz bereits 24 Stunden nach der Gesuchstellung beginnen. Es ist hier einmal mehr zum Tragen gekommen, dass die Armee der Bevölkerung im Notfall auf sehr vielfältige Weise zur Seite stehen kann. Mit ihrer Ausbildung und Ausrüstung kann sie bei jeder möglichen Art von Notlage die Bevölkerung unterstützen.

Hier sind noch einige Zahlen zur Alpwirtschaft: Ein Drittel der landwirtschaftlich genutzten Fläche in unserem Lande bewirtschaften die Älpler. Es gibt 7100 Alpbetriebe und 17 000 Älplerinnen und Älpler, die jeden Sommer auf die Alp gehen. Es gibt 300 000 Normalstösse, und ein Drittel des schweizerischen Rindviehbestandes geht im Sommer auf die Alp. Als Präsident des Schweizerischen alpwirtschaftlichen Verbandes bin ich sehr dankbar dafür, dass wir auf die Armee zählen dürfen, wenn wieder irgendeine Notsituation eintreten sollte. Ich möchte im Namen der betroffenen Älpler den Zuständigen im VBS und den Ausführenden ganz herzlich für die wichtige Unterstützung in dieser Notlage danken, denn ohne Wasser hätten diese Älpler mit ihrem Vieh ins Tal gehen müssen. Weil es dort auch sehr trocken war, die Futtermenge sehr gering und der Wintervorrat noch ungenügend, wäre ein grosser Zukauf von Futter für den Winter notwendig geworden. Dazu ist es dank dem Armee-Einsatz nicht in diesem Ausmass gekommen.

Tragen wir Sorge zu unserer Armee! Geben wir ihr die nötigen Mittel, damit sie auch in Zukunft für jegliche Art von Notlagen einsatzfähig ist.

Die Kommission beantragt Ihnen, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.