Flach Beat · Nationalrat · 2016-03-10

Wortprotokoll

Dieses Postulat Fischer Roland nimmt die heutige Situation vorweg. Die Weiterentwicklung der Armee ist beschlossen, und sofern kein Referendum ergriffen wird, können wir eigentlich jetzt in die nächste Geländekammer schauen. Das Postulat fordert, dass systematisch eine umfassende Risikoanalyse und -bewertung auf rein wissenschaftlichen Grundlagen erstellt wird, gewichtet nach möglichem Schadenumfang und Eintretenswahrscheinlichkeiten, [PAGE 305] und zwar nicht durch das VBS oder durch Militärkreise, sondern allein durch die Wissenschaft.

Wieso soll man das tun? Der Risikobericht 2012 enthielt eine ganze Reihe interessanter Risikoanalysen, verfolgte aber keinen systematischen Ansatz und verzichtete auch auf jede Priorisierung von Eintretenswahrscheinlichkeiten. Vor allen Dingen wurde nicht untersucht, wie denn die strategischen Einsätze der mittlerweile auch bei uns knappen Mittel überhaupt geschehen sollen.

Der Bundesrat sagt in seiner Stellungnahme vor allen Dingen, dass die Sicherheitspolitik eine politische Frage sei. Das ist natürlich richtig. Aber wenn schon zu Beginn der Analyse die politische Brille angezogen wird, kann dies dazu führen, dass man für gewisse Risiken und Analysen wenn nicht blind, so doch mindestens halbblind ist oder dass man sich nicht anhand von Szenarien überlegt, welche Risiken denn tatsächlich eintreten könnten.

Es wäre deshalb richtig, glaube ich, wenn wir im heutigen Zeitpunkt - die Weiterentwicklung der Armee ist beschlossen, wir können jetzt in die Zukunft schauen - eine systematische wissenschaftliche Analyse in Auftrag geben würden, die wahrscheinlich auch die Weiterarbeit beeinflussen würde. Sie würde mithelfen, die Risiken wissenschaftlich abzuschätzen. Wir würden damit nichts anderes tun als das, was jede grosse Versicherung, was unsere eigenen Rückversicherungen tun, nämlich wissenschaftlich Folgendes zu untersuchen: Welche Risiken bestehen? Wie kann man diesen Risiken begegnen? Welche Gewichtung müssen sie bei der Verteilung der Ressourcen haben?

Ich bitte Sie, diese Motion anzunehmen.