Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2016-03-14

Wortprotokoll

Die detaillierten Evaluationsergebnisse wurden ebenfalls heute Vormittag an einer Medienkonferenz vorgestellt. Die Evaluationsberichte wurden auf der Website des Staatssekretariates veröffentlicht. Im Rahmen der Botschaft vom 3. September 2014 zur Änderung des Asylgesetzes wurde zudem das Einsparpotenzial durch die Beschleunigung der Asylverfahren anhand einer Modellrechnung kalkuliert. Dies ergab, dass mit der Verfahrensbeschleunigung mittel- bis langfristig substanzielle Einsparungen erzielt werden können. Diese Wirtschaftlichkeitsberechnung wurde nun im Rahmen der Evaluation des Testbetriebs Zürich umfassend aktualisiert und auch überprüft. Die Evaluationsergebnisse bestätigen die Wirtschaftlichkeit der Beschleunigung der Asylverfahren. Im eingeschwungenen Zustand betragen die jährlichen Nettoeinsparungen des Bundes gegenüber dem heutigen System rund 110 Millionen Franken. In einer aus Sicht der Kantone durchgeführten Wirtschaftlichkeitsberechnung wird zusätzlich von jährlichen Nettoeinsparungen in der Höhe von rund 92 Millionen Franken für die Kantone ausgegangen.