Müller Damian · Ständerat · 2016-03-17

Wortprotokoll

Der Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik zeigt unmissverständlich auf, dass eine effiziente Infrastruktur, ein flexibler Arbeitsmarkt und schlanke Verwaltungsabläufe den Wirtschaftsstandort Schweiz attraktiv und international wettbewerbsfähig machen. Ich unterstütze in diesem Zusammenhang das Vorhaben der beiden Bundesräte Burkhalter und Schneider-Ammann zugunsten des internationalen Handels und der Aussenbeziehungen der Schweiz. Der Bericht zeigt auch unmissverständlich auf, dass die guten Beziehungen zur Europäischen Union als wichtigstem Handelspartner der Schweiz das Hauptziel sein müssen. Ein Wegfall der Bilateralen I würde die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Schweiz deutlich schmälern. Diese Erkenntnisse bekräftigen den Bundesrat in seinem Ziel, den bilateralen Weg als Grundlage der Beziehungen zur EU zu sichern.

Wir dürfen aber in diesem Zusammenhang nicht vergessen, dass der Zugang zum EU-Markt unsere Exporte garantiert und gleichzeitig neue Märkte erschliesst. Neue bilaterale und multilaterale Verträge sollen dazu dienen, den Marktzugang für unsere Exportprodukte zu garantieren, und dabei müssen aufstrebende Märkte besonders berücksichtigt werden. Generell müssen wir die Wettbewerbsfähigkeit verbessern, denn Binnenmarkt und Aussenwirtschaft sind eng miteinander verknüpft, und zwar gleichzeitig und direkt. Die Arbeitsplätze in der Schweiz sind auch dank den Beziehungen, die unser Wirtschaftsminister im Ausland pflegt, sicherer. Mit Blick auf den starken Franken ist dies äusserst wichtig.

Kollege Bischof hat TPP und TTIP bereits erwähnt. Seine Ausführungen teile ich vollumfänglich. Auch Kollegin Karin Keller-Sutter hat zu diesen internationalen Beziehungen bereits ihr Statement gegeben. Ich bin aber auch gleichzeitig der Auffassung, dass wir aufpassen müssen, dass wir bei diesen Herausforderungen nicht abgehängt werden. Vor allem im Bereich der Landwirtschaft erachte ich es als wichtig, dass wir uns die Strategie und die Optionen immer wieder vor Augen führen, damit wir nicht abgehängt werden. Den Wunsch, verschiedene Optionen zu prüfen, erachte ich als äusserst wichtig, um den Schweizer Wirtschaftsstandort entsprechend zu positionieren.