Hadorn Philipp · Nationalrat · 2016-03-17
Hadorn Philipp · Nationalrat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2016-03-17
Wortprotokoll
In meiner Jugend plädierte man für "Jute statt Plastik"; wir machten damals beliebt, einen alternativen Lebensstil zu führen, der mit Verzicht einherging wie auch mit der Schonung von Ressourcen in allen Bereichen. Es gelang reaktionären Kräften und um selbstbewusste, lethargische Strombarone organisierten Personen zwar noch lange, die Innovation der Wirtschaft zu hemmen, die Entwicklung neuer Technologien zu bremsen und die Leistungskraft erneuerbarer Energien zu diskreditieren. Doch heute wissen wir, welche Energieprodukte und Energieproduktionsmethoden unserer Gesellschaft Sorge machen. Ja, es schmerzt zu sehen, wie all die negativen Prognosen zum AKW-Strom von der Realität gar noch übertroffen werden.
Aber ein Lichtblick: Die Resultate all der innovativen und fortschrittlichen Kräfte konnten endlich nicht mehr unter dem Deckel gehalten werden. Tag für Tag fällt es Konsumentinnen und Konsumenten, Lieferanten, Handel und Industrie wie Schuppen von den Augen, dass die traditionelle Verschleuderung von Rohstoffen - auch von Strom - recht einfach gebremst werden kann. Rund 40 Prozent des verbrauchten Stroms werden verschwendet, weisen wissenschaftliche Studien nach. Die Energieverluste gehen auch ins Geld: 10 Milliarden Franken sollen pro Jahr so in den Sand gesetzt werden.
Zudem sind neue Technologien auch attraktiv und cool, zeigen fast grenzenlose Einsatzmöglichkeiten, Optionen und Apps auf und sprechen gerade auch technikaffine Menschen besonders an. Aber auch Kosten- und Umweltbewusste sind begeistert. Ein grosser Detailhändler in unserem Land hat am 19. Januar 2016 in Teheran den Energy Globe World Award erhalten, auch bekannt als "Weltpreis für Nachhaltigkeit" oder "Umwelt-Oscar", und zwar für einen solarstrombetriebenen Lastwagen. Bereits 2014 wurde der Elektro-LKW mit dem Schweizer und dem Europäischen Solarpreis ausgezeichnet. Der zweimotorige 300-Kilowatt-Elektrolastwagen verfügt über 400 PS und erweist sich als die grösste auf der Strasse fahrende Fotovoltaikanlage der Schweiz. Der LKW fährt mit einem Drittel des Kraftstoffverbrauchs eines vergleichbaren Lastwagens. 2016 sollen sechs weitere Exemplare hinzukommen. Nur auf der Schiene ist der Transport noch ökologischer. Der Anteil erneuerbarer Energien bei den Bahnen ist vorbildlich.
Der technologische Fortschritt schafft Möglichkeiten, die wir uns vor wenigen Jahren erst als Fantasy vorstellten. Um den unaufhaltsamen Durchbruch zu schaffen, braucht es jetzt klare Ziele, Mut für ambitionierte Ziele sowie Anreize und Vorschriften für effiziente Konsum- und Investitionsgüter. Gerade die Gebäudetechnik bietet dabei ein enormes Potenzial. Mit der Energiestrategie 2050 bestand die Chance, auch klare Massnahmen aufzunehmen. Diese hätten den Initianten wohl gar die Möglichkeit gegeben oder geben ihnen die Möglichkeit, einen Rückzug der vorliegenden Initiative ins Auge zu fassen.
Es braucht konkrete Massnahmen, das erlebe ich auch selber regelmässig. Vor wenigen Jahren suchte ich mit meiner Ehefrau ein Gefriergerät. Im Geschäft waren wohl gegen fünfzig Truhen und Schränke ausgestellt. Als wir endlich ein Gerät mit den passenden Massen, der gewünschten Raumaufteilung und den idealen Körbchen ausgesucht hatten, folgte noch der Blick auf die Skala der Energieeffizienz - und die mühselige Auswahl konnte wieder von vorne beginnen; das möchte ich nie mehr erleben, nein. Die Hersteller sind in der Lage, ein völlig ausreichendes Angebot an Geräten nach neuester Technologie mit optimaler Effizienz auf den Markt zu bringen. Notfalls braucht es für diejenigen, die verschlafen haben, auch ein wenig gesetzlichen Druck. Nichteffiziente Geräte müssen wohl mit Gesetzen von den Verkaufsflächen verbannt werden. So werden wir es schaffen und dabei gar noch Lebensqualität, wenn nicht gar Lebensfreude gewinnen. Stromeffizienz, Schonung von Klima und Umwelt und der Einsatz erneuerbarer Energien geben auch zusätzliche Konsumfreude und zahlen sich für alle Beteiligten facettenreich aus.
Die Volksinitiative "für eine sichere und wirtschaftliche Stromversorgung" schafft eine Grundlage, damit der Gesetzgeber auf allen Ebenen mutig voranschreiten kann, zur Freude der jetzigen Generation, aber auch im Interesse der zukünftigen. Gelegentlich ist es auch unsere Pflicht, mit guter Regulierung Spielregeln dafür zu schaffen, dass die Optionen für einen effizienten Strom- und Energieverbrauch genutzt werden. Die Stromeffizienz-Initiative löst diesen Prozess aus.
Die SP-Fraktion schaut nach vorne, glaubt an den umweltverträglichen Fortschritt und empfiehlt die vorliegende Initiative als wertvollen Beitrag für lebenswerten Wohlstand zur Annahme.