Vitali Albert · Nationalrat · 2016-03-17

Wortprotokoll

Gemäss Bundesrat muss die Software der Informatikarbeitsplatzsysteme bis spätestens 2019 ersetzt werden, weil dann der Herstellersupport ausläuft und die Sicherheitsleistungen nicht mehr gewährleistet sind.

Bei dieser Gever-Vorlage ist der Nationalrat Zweitrat. Vorweg sei schon erwähnt, dass der Ständerat sowie die Finanzkommission des Nationalrates einstimmig für Eintreten auf die Vorlage und für Annahme derselben gestimmt haben.

Die Vorlage betrifft die Finanzierung der Realisierung und der Einführung eines standardisierten Gever-Produkts in der zentralen Bundesverwaltung. Für die Umsetzung dieses Projekts wird mit Gesamtkosten von rund 142 Millionen Franken gerechnet. Davon entfallen 75 Millionen Franken auf Eigenleistungen der Bundesverwaltung. Der Verpflichtungskredit umfasst 67 Millionen Franken. Es wird mit jährlichen Betriebskosten von 22 Millionen Franken gerechnet. Heute sind es rund 19 Millionen Franken, wobei nur halb so viele Nutzer auf das System zugreifen als künftig auf das neue Gever-Produkt. Wichtig ist zu erwähnen, dass dieses Projekt des Bundes als IKT-Schlüsselprojekt geführt und als solches von der Eidgenössischen Finanzkontrolle und von der Finanzdelegation beaufsichtigt wird.

Gever ist ein Informatikprojekt, bei dem es um beschaffungsrechtliche Fragen geht. Es ist nötig, gewisse Dinge überdepartemental anzuschauen. Gever ist ein Geschäftsordnungs-Tool in der Bundesverwaltung. Bisher existieren vier verschiedene Produkte, die nicht miteinander kompatibel und auch nicht standardisiert sind; 9 von 55 Bundesämtern sind heute nicht einmal angeschlossen. Eine solche Heterogenität schafft Probleme. Darum herrscht hier Handlungsbedarf.

Gever ist nicht nur eine Dokumentenablage, sondern vor allem ein Instrument für eine zentrale Aktenführung, auf die alle berechtigten Personen Zugriff haben. Verschiedene Personen können an einem Dokument arbeiten. Gever ist auch ein Tool zur Geschäftskontrolle, mit dem Prozessabläufe überwacht werden können. Die Steuerungsführung wird damit zentralisiert. Seit dem 1. Januar 2013 gibt es die Gever-Verordnung, in der festgehalten ist, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesverwaltung geschäftsrelevante Dokumente in Gever bearbeiten müssen; bisher erfolgte die Bearbeitung mit verschiedenen Produkten.

Nach einer ausführlichen Evaluation haben sich alle Departemente für das Produkt Acta Nova entschieden. Es wird in Zukunft also nur noch einen Leistungserbringer geben. Das Know-how ist an einem Ort. Die Standardisierung bringt Optimierungen und erhebliche Einsparungen. Weiter ist die Koordination mit dem Arbeitsplatzsystem 2020 sichergestellt.

Ein Antrag auf Sistierung des Projektes, bis alle Departemente die notwendigen organisatorischen Vorarbeiten abgeschlossen haben, wurde nach einer Diskussion in der Kommission zurückgezogen. Wir sind der Meinung, dass das Geschäft bei der Bundeskanzlei richtig angesiedelt ist.

Zu reden gab unter anderem auch die Ein-Produkte-Strategie. Es konnte dargelegt werden, dass die Evaluation und Auswahl richtig abgelaufen sind.

Ihre Finanzkommission schlägt Ihnen einstimmig vor, auf das Geschäft einzutreten und es in der vorliegenden Fassung zu genehmigen.