Quadranti Rosmarie · Nationalrat · 2016-04-26

Wortprotokoll

Die BDP-Fraktion unterstützt bei Artikel 9 die Minderheit Fehlmann Rielle. Mehrsprachigkeit ist eine Qualität unseres Landes. Deren Bedeutung hervorzuheben schadet gerade in der heutigen Diskussion nicht - wahrscheinlich im Gegenteil.

Zu Artikel 10: Auch wenn die Gleichstellung in der heutigen Zusammensetzung des Parlamentes offenbar nur noch einen geringen Stellenwert hat und es sogar Behauptungen gibt, die Gleichstellung sei erreicht, appelliere ich hier vor allem auch an die Frauen und die aufgeschlossenen Männer, dem Bundesrat zu folgen und meine Minderheit zu unterstützen. Die Gleichstellung ist nicht abgeschlossen, wir müssen uns weiter darum kümmern.

Zu Artikel 11 Massnahme 40: Hier unterstützt die BDP-Fraktion mehrheitlich die Mehrheit. Eine Kürzung der APD-Quote erachten wir als fahrlässig. Sie würde nur dazu dienen, das Migrationsproblem nie lösen zu können. Wem also eine Lösung wichtig ist, der muss mindestens bei der Bundesratslösung bleiben.

Bei Artikel 14 Massnahme 48quater unterstützen wir die Minderheit, einfach als Zeichen, dass der eingeschlagene Weg als zielführend erachtet wird.