Luginbühl Werner · Ständerat · 2016-05-31

Wortprotokoll

Nachdem sich der Nationalrat in der Frühjahrssession 2016 in zweiter Lesung mit der Energiestrategie befasst hat, gehen heute wir in die zweite Runde.

Im September 2016 wird es drei Jahre her sein, dass die Botschaft vorgelegt worden ist. Das Umfeld ist, milde ausgedrückt, als dynamisch zu bezeichnen. Es wäre an und für sich gut, wenn man hier jetzt zügig Rechtssicherheit schaffen könnte.

Die UREK hat sich während mehr als einem Tag noch einmal mit diesem Geschäft befasst. Es ist nicht gelungen, eine grosse Zahl von Differenzen auszuräumen. Nach wie vor bestehen fünfzehn Differenzen. Allerdings - das ist die gute Nachricht - dürfen nur vier davon als gewichtig bezeichnet werden. Auf die Details werde ich bei den einzelnen Artikeln zu sprechen kommen.

In Artikel 2 Absatz 1 geht es um die Zielwerte für den Ausbau bei der Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien, ohne die Wasserkraft. Der Bundesrat beantragt für das Jahr 2035 einen Zielwert von 14 500 Gigawattstunden. Der Ständerat hat diesen Wert gestützt auf die Modifikationen, die er an der Energiestrategie vorgenommen hat, auf 11 400 Gigawattstunden festgelegt. Der Nationalrat hält an der Fassung gemäss Bundesrat fest.

Ihre Kommission ist der Auffassung, dass man sich an möglichst realistischen Zielen orientieren sollte, und beantragt Festhalten am Beschluss des Ständerates.