Germann Hannes · Ständerat · 2016-05-31

Wortprotokoll

Ich habe der Diskussion über die richtige Untergrenze aufmerksam zugehört. Ich muss Ihnen sagen, die Argumente der Minderheit haben mich mehr überzeugt. Ich bin zwar für die Förderung der Wasserkraft. Wenn ich aber mit einem nüchternen Blick das Land betrachte, sehe ich überall Wasserkraftwerke und Stromkonzerne, die in Nöten sind, weil sich aufgrund des deutschen Subventionswahnsinns schon die Grosswasserkraft nicht mehr lohnt. Daran können wir nichts ändern. Wir können aber wenigstens verhindern, dass wir auch noch die Kleinstwasserkraftwerke fördern, die, wie wir gehört haben, in der Summe einen geringen Beitrag leisten. Ich sage nicht, sie seien nicht sinnvoll, aber sie bringen einfach zu wenig.

Ich halte mir die Bäche und die anderen Gewässer in meinem Kanton vor Augen und stelle mir vor, wo es überall noch Kleinstwasserkraftwerke geben könnte. Es fällt mir wenig Schlaues ein. Wir haben in diesem Land viele Möglichkeiten, die Wasserkraft zu fördern. Wir sollten es dort, wo der Preis dafür zu hoch ist, nicht tun. Die Argumente der Minderheit sind in diesem Falle zutreffend. 60 Prozent der heimischen Fischarten sind bedroht oder bereits ausgestorben. Weitere Fischarten leiden unter der Wasserkraft. Nun wollen wir mit Staatsgeldern einen doch geringen Produktionsanteil an Wasserkraft unterstützen? Das scheint mir wirklich der falsche Weg zu sein. Vielleicht stimmt auch einfach der Zeitpunkt nicht. Dermassen grosse Eingriffe in Gewässer vorzunehmen für ein derart geringes Ergebnis - das muss man sich gut überlegen. Sie wissen, dass ich ein Politiker bin, der sich stark an der Wirtschaft ausrichtet. Ein wenig aber sollten wir auch die Wirtschaftlichkeit im Auge behalten. Diese ist nicht gegeben, doch dafür ist der Eingriff in die Umwelt unverhältnismässig hoch.

Deswegen bitte ich Sie, die Verhältnismässigkeit zu wahren und damit der Minderheit zu folgen.