Bischofberger Ivo · Ständerat · 2016-05-31

Wortprotokoll

Kollege Luginbühl hat es ausgeführt: In der Herbstsession 2015 habe ich, damals als Kommissionssprecher, ja die Ausführungen für die Mehrheit unserer Kommission zur Frage gemacht, warum wir uns für die Koppelung mit der Volksinitiative ausgesprochen haben, warum wir eben auch bei der Fassung des Bundesrates geblieben sind. Der Ständerat hat das anschliessend auch im Plenum entsprechend bestätigt.

Wir haben damals schon klar gesagt, dass diese Koppelung von diversen Faktoren abhängig ist: Sie ist abhängig vom Zeitpunkt der Beendigung der Differenzbereinigung zwischen den Räten, vom Abstimmungstermin der Atomausstiegs-Initiative usw. Ich bin froh, wenn Bundesrätin Leuthard hier noch Ausführungen zum Zeitfaktor machen könnte. Es muss ja das Ziel sein, dass die Energiestrategie so schnell als möglich in Kraft treten kann, und zwar nicht zuletzt im Hinblick auf die weiteren Entwicklungen des Strommarkts und auf die Situation der Wasserkraft.

Wir haben heute mit dem Entscheid zu Artikel 33a auch die Dringlichkeit im Sinne der Wasserkraft noch einmal betont und haben klar zum Ausdruck gebracht, dass wir für die Betroffenen Planungs-, Rechts- und Investitionssicherheit brauchen. Wenn es der Sache dient und wir hier schlussendlich durch eine Entkoppelung von der Volksinitiative schneller zum Ziel kämen - das heisst, dass wir uns dann hier bei Absatz 2 dem Nationalrat anschliessen würden -, würde auch ich dafür plädieren. Aber ich bin froh um diesbezügliche Ausführungen von Frau Bundesrätin Leuthard.