Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2002-03-18

Wortprotokoll

Ich drücke mich sorgfältig aus: Ob eine Aufhebung der Abgabe in Frage kommt, könnten wir dann prüfen, wenn die technologische Entwicklung es uns gewissermassen garantiert, dass wir weiterhin unter diesem Stand von 80 000 Tonnen bleiben. Wenn sich hingegen herausstellt, dass wir nur dank dieser Abgabe auf 80 000 Tonnen heruntergekommen sind, wäre es ein falscher Anreiz, die Abgabe wieder aufzuheben, womit wir nämlich automatisch Gefahr laufen würden, dass diese Grenze wieder überschritten würde.

Meine Antwort ist nicht sibyllinisch, sondern sie ist durchaus logisch in der Denkweise, die der Gesetzgeber mit der Abgabe selber befolgt hat. Die Abgabe selber bewirkt offenbar den Anreiz, dass man auf diese gesenkte Zahl kommt. Wenn es dereinst nicht mehr die Abgabe ist, sondern andere Voraussetzungen, wie z. B. die technologische Entwicklung, dann können wir daran denken, die Abgabe wieder aufzuheben.