Graf Maya · Nationalrat · 2016-06-06

Wortprotokoll

Ich sage gerne etwas im Namen der grünen Fraktion zum Bereich des Departementes für Wirtschaft, Bildung und Forschung, dessen Vorsteher der Herr Bundespräsident ist. Es handelt sich hier wahrlich um ein Departement, das die zukünftigen Herausforderungen der Schweiz meistern muss. Das war auch in der GPK ein Hauptthema, als wir auf das Jahr 2015 zurückblickten. Hier geht es beispielsweise auch um die Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative und dabei um die Fachkräfte-Initiative, um geplante Freihandelsabkommen und natürlich um den ganz grossen Bereich von Bildung und Forschung und um die Kredite dafür, die wir am nächsten Donnerstag beraten und beschliessen werden. Diese Themen standen bei der Aussprache mit dem Vorsteher des WBF denn auch zur Diskussion.

Mehr Fachkräfte aus dem inländischen Potenzial zu generieren ist nicht nur seit der Annahme der Masseneinwanderungs-Initiative ein Schwerpunkt des Herrn Bundespräsidenten und seines Departementes. Der Startschuss ist ja bereits 2011 mit einer Verbundpartnerschaft zwischen dem Bund, den Kantonen und den Sozialpartnern gegeben worden. Sie wissen, wir haben seit 2011 hier schon sehr viele Fragen zur Fachkräfte-Initiative und vor allem zu konkreten Massnahmen gestellt. Es geht nun darum - und das war auch das Thema -, Nägel mit Köpfen zu machen. Es gilt, dies vor allem auch im Hinblick auf ältere Arbeitnehmende und auf den Einbezug des grossen Potenzials der Frauen in unserem Land zu tun.

Runde Tische sind gut, aber wir möchten nun Massnahmen sehen. So konnten wir feststellen, dass in Statistiken zwar gezeigt wird, dass die Beschäftigungslage für ältere Arbeitnehmende nicht schlechter ist als jene für andere Alterskategorien. Doch wer einmal ausserhalb der Arbeitswelt ist, hat es ungemein schwerer, wieder eine Stelle zu finden. Hier braucht es Ausbildungsprogramme, Unterstützung bei Bewerbungen usw.

Ein weiteres grosses Potenzial besteht darin, das Potenzial der Frauen auszuschöpfen. Heute sind Frauen sehr gut ausgebildet. Es fehlt aber an guten Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Erwerbs- und Familienarbeit. Ich möchte hier noch einmal darauf hinweisen, dass wir Massnahmen anstreben, damit Frauen gezielt während und nach der Familienphase in neue Berufsfelder einsteigen können, wenn es eben das System ermöglichen würde. Wir können die Anerkennung von bereits erworbenen Kompetenzen, wie das Artikel 9 des Berufsbildungsgesetzes heute schon vorschreibt, aktivieren und eben flexible Angebotsformen für Weiterbildung, Vereinbarkeit von Bildung, Beruf und Familie auch nach Modell F vorantreiben; wir haben das diskutiert. Hier wünschen wir uns im Jahr 2016 mehr Engagement, denn über 60 Prozent aller Frauen wechseln das Berufsfeld ein- oder mehrmals. Vor allem möchten laut einer Studie etwa 10 Prozent in Teilzeitarbeit auch mehr arbeiten, wenn die Bedingungen stimmen. Wir brauchen also eine an den Lebensphasen orientierte Laufbahnplanung für Frauen und Männer, auch für ältere Arbeitnehmer, und flexible Arbeitspensen.

Was wir auch mit dem Finanzminister, mit Herrn Bundesrat Maurer, besprochen haben, ist die Individualbesteuerung; sie wurde uns nach der Ablehnung der Vorlage zur Abschaffung der Heiratsstrafe versprochen. Hier wäre meine Frage an Herrn Bundesrat Maurer: Kommt diese Individualbesteuerung nun? Sie würde uns in den von mir beschriebenen Feldern unglaublich helfen, um dieses Potenzial, das vorhanden ist, auszuschöpfen. Dies waren meine kurzen Ausführungen zu den wichtigsten Punkten.