Heer Alfred · Nationalrat · 2016-06-06

Wortprotokoll

Die GPK des Nationalrates und des Ständerates haben an gemeinsamen Tagungen den Geschäftsbericht des Bundesrates 2015 besprochen und dazu auch durchaus kritische Fragen gestellt. Die Geschäftsprüfungskommission überprüft ja die Wirksamkeit und auch die Rechtmässigkeit der Arbeit des Bundesrates respektive der Verwaltung. Für politische Fragen, das ist klar, sind die jeweiligen Subkommissionen zuständig, also wenn es um Gesetzesvorlagen usw. geht. Ich möchte der Diskussion nicht vorgreifen, da ja jeder Bundesrat bei uns vertreten sein wird und die entsprechenden Subkommissionspräsidenten hier die Schwerpunkte darlegen werden. Wir haben dieses Mal keine Querschnittmassnahmen besprochen. Das ist anders als letztes Mal, als beispielsweise doch die Frage der EDV im Vordergrund stand. Wir haben uns dieses Mal die Departemente einzeln vorgenommen.

Zum EDA wird Frau Marra über die europäische Zusammenarbeit sprechen. Zum VBS wird Herr Büchler bezüglich der Weiterentwicklung der Armee Ausführungen machen. Zum EFD wird sich Herr Tschäppät bezüglich der Finma äussern. Zum WBF wird Herr Nantermod bezüglich des Bauprojektes ME der EPFL in Lausanne sprechen. Herr Stamm wird zum EJPD Ausführungen machen, insbesondere zum Verfahrenszentrum in Zürich für das neue, beschleunigte Asylverfahren. Dann wird Frau Feri zur Bundeskanzlei sprechen und das Mitberichtsverfahren im Bundesrat sowie die Ausstandspflicht und die elektronische Abstimmung behandeln. Herr Walter wird beim UVEK die Stromnetze sowie die SBB, die Post, Swisscom und Skyguide ansprechen. Frau Piller Carrard wird dann beim EDI die Förderung der Gesundheit und Prävention ansprechen. [PAGE 864]

Selbstverständlich steht es Ihnen als Parlamentarier frei, während der Debatte auch Fragen an die Herren und Damen Bundesräte zu stellen respektive an die Subkommissionspräsidenten, die hier das Wort ergreifen werden. Der Ständerat wird ebenfalls eine solche Debatte führen, und ich kann Ihnen vielleicht noch sagen, was die Subkommissionspräsidenten dort als Thematik behandeln werden. Herr Janiak wird zum EDA und zum VBS sprechen, insbesondere zu den Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU und zum Nachrichtendienstgesetz. Herr Eder wird das EFD und das WBF anschauen und auf die Anlagepolitik der SNB und der ETH eingehen. Zum EDI/UVEK wird Herr Hêche die Themen Förderung der Gesundheit und Prävention sowie Klimapolitik ansprechen, und zum EJPD und zur Bundeskanzlei wird Herr Ständerat Föhn auch die elektronische Abstimmung beleuchten.

Ich bitte Sie, im Anschluss an die Diskussion, wenn Sie also einverstanden und von der Arbeit des Bundesrates befriedigt sind, den Bundesbeschluss letztendlich zu genehmigen.

[VS]